Bundesländern abgelehnt, da das Ni-
veau der geplanten Maßnahmen eine 
Einhaltung des Grenzwertes auch 
2015 nicht wahrscheinlich erscheinen 
lässt.  Maßnahmen zur Einhaltung des 
Grenzwertes bei Feinstaub (PM10) in 
den österreichischen „IG-L-Zonen“ 
haben zwar die lokale Grundbelastung 
in den letzten Jahren reduziert. Durch 
ungünstige Wetterlagen wie 2011 wird 
in Wien und der Steiermark die Zahl 
der zulässigen 35 EU-Tagesgrenzwert-
überschreitungen fast um das Doppelte 
überschritten. Bei einer Überprüfung 
der zulässigen Immissionsgrenzwerte 
durch die EU-Kommission hätten die 
österreichischen Bundesländer enor-
men Argumentationsnotstand.
Das 6. Umweltaktionsprogramm 
der EU beinhaltet als Gesamtziel das 
„Erreichen einer Luftqualität, von der 
keine inakzeptablen Auswirkungen 
bzw. Gefahren für Mensch und Umwelt 
ausgehen. Davon sind Europa und die 
Ballungszonen noch weit entfernt. Für 
dieses Ziel muss die EU-Kommission 
vorab für sich klären, ob sie die Einhal-
tung bestehender Vorschriften einfor-
dern oder klammheimlich verwässern 
lässt. Dazu muss das „EU-Legislativ-
paket Luft“  wirklich Fortschritte brin-
gen. Im Gespräch sind hier vor allem 
ein neues Emissionshöchstmengenziel 
bei PM2,5 bzw. eine Verschärfung 
bei Ammoniak gegen die grenzüber-
schreitende Luftverschmutzung und 
sektorale Emissionsvorschriften bei 
den „üblichen Verdächtigen“, beson-
ders Off-Road, maritime Schifffahrt, 
Landwirtschaft oder Kleinfeuerungs-
anlagen. Denn ohne einschneidende 
EU-Vorgaben würde aus dem Jahr der 
Luft dann doch wieder nur ein „Lüf-
terl“. ?
„Umweltzonen“ tauchen in Debat-
ten ständig auf. Vertauscht werden 
dabei aber regelmäßig die Begriffe. 
EU-rechtlich sind Gebiete dann 
auszuweisen, wenn wiederholt 
Grenzwerte bei einem Luftschad-
stoff in einem zusammenhän-
genden Gebiet nicht eingehalten 
werden. Maßnahmen sind bis 
zum Erreichen der Grenzwerte zu 
setzen. Die Steiermark und andere 
Bundesländer haben deshalb seit 
langem „IG-L-Zonen“ eingerichtet, 
in denen einschneidende Maßnah-
men (z. B. Verwendungsverbote) 
die allgemeinen Förderprogramme  
(z. B. Ausbau von Fernwärme und 
des öffentlichen Verkehrs) ergän-
zen.
Von „Umweltzonen“ spricht man 
in Österreich nur dann, wenn 
PKW-Fahrverbote ähnlich denen 
in Berlin im Raum stehen. Dort 
wurde mit rigorosen Fahrverboten 
(rund zehn Prozent der KFZ-Flotte) 
die urbane PM10-Immission um 
sieben Prozent  bzw. um zehn 
Tagesgrenzwertüberschreitungen 
reduziert. Lokale Rußemissionen 
sanken um 60 Prozent. Für 
diesen Ansatz spricht der hohe 
Gesundheitseffekt aufgrund der 
Bevölkerungsdichte. Faktisch 
dagegen sprechen überregionale 
Verfrachtungen, aber auch enorme 
soziale Verwerfungen. Ungeklärt 
ist bis dato, welches „Maßnah-
menniveau“ die EU-Kommission 
letztendlich bei der Beurteilung von 
Städten heranzieht.
umweltZoNeN
mehrere effekte
schwerpUnkt
Überschreitungen I 
Das IG-L erlaubt 25 und die EU 35 Überschreitun-
gen des PM10-Tagesmittelwertes (TMW) von 50 
Mikrogramm je Kubikmeter (µg/m?).  Weiters gibt 
es noch einen Jahresmittelwert von 40 µg/m?. 
Überschreitungen II
Im Jahr 2010 hatte Leibnitz 76, Graz 73 und Wien 
62 TMW-Überschreitungen. Der Jahresmittelwert 
wurde nirgends überschritten. Auf www.umwelt-
bundesamt.at können alle Daten eingesehen 
werden.
www.arbeiterkammer.at Wirtschaft & UmWelt  4/2012   Seite 17
ohne einschneidende eU-VorgAben würde 
AUs dem JAhr der lUft dAnn doch wieder 
nUr ein lüfterl werden.
        

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