Full text: infobrief eu & international - Oktober 2011 (4)

4  infobrief eu & international  Ausgabe 4 | Oktober 2011 
   wien.arbeiterkammer.at
 
Spot-Devisentransaktionen sind seit 
2007 um beinahe 50% gestiegen, 
sämtliche Devisentransaktionen um 
20%, wobei der größte absolute An-
stieg beim Handel in US-Dollar und 
Euro zu verzeichnen war.6
Mit ein Grund für das steigende 
Transaktionsvolumen seit Krisenaus-
bruch ist die wachsende Bedeutung 
des sogenannten Hochfrequenz-
Handels – insbesondere beim Spot-
Handel. Dabei handelt es sich um 
eine Sonderform des automatisier-
ten oder algorithmischen Handels. 
Beim automatisierten Handel werden 
Kauf- und Verkaufsaufträge compu-
tergesteuert getätigt, beim Hochfre-
quenzhandel werden Wertpapiere in 
kurzem Abstand computergesteuert 
ge- und wieder verkauft, um kurz-
fristig Gewinne zu erzielen. Abgese-
hen davon, dass dies den Händlern 
enorme (Monopol-)Renten sichert, 
wirken algorithmischer Handel und 
insbesondere Hochfrequenzhandel 
destabilisierend, weil sie Trends und 
Herdenverhalten verstärken und die 
langfristige Volatilität der Preise von 
Wertpapieren erhöhen. Es kommt zu 
einer erheblichen Abweichung der 
Preise an den Finanzmärkten von ih-
ren fundamentalen Werten. Eine FTT 
wäre ein effektives Instrument, über 
die Erhöhung der Transaktionskosten 
diesen Fehlentwicklungen entgegen-
zusteuern. 
Eine weitere Ausnahme betrifft Spot-
Transaktionen beim Rohstoffhandel. 
Derivate werden allerdings sehr wohl 
besteuert. Hier könnte man argu-
mentieren, dass diese Transaktionen 
realwirtschaftlich motiviert und eine 
Besteuerung nicht gerechtfertigt ist. 
Das Problem könnte hier wiederum 
in möglichen Umgehungshandlungen 
bestehen. Außerdem ist der Steuer-
satz so gering, dass eine Besteue-
rung nicht ins Gewicht fiele.
3.  Unterschiede in den  
Steuersätzen von Spot­ und 
Transaktionen mit Derivaten
Während Spot-Transaktionen (z.B. 
Kauf von Anleihen oder Aktien) mit 
einem Satz von 0,1% besteuert wer-
den sollen, liegt der Steuersatz bei 
Derivaten bei 0,01%, wobei sich die-
ser Satz auf den dem Derivat zugrun-
deliegenden Wert (notional value) 
bezieht. Bei einem Kreditderivat z.B. 
entspricht dieser Wert der ‚Versiche-
rungssumme‘, dem Nominalwert des 
abzusichernden Kreditvolumens. Bei 
einem zu geringen Steuersatz für 
Derivate besteht die Gefahr, dass Fi-
nanzmarktakteure z.B. Derivate auf 
Wertpapiere handeln, um der höhe-
ren Steuer auf Spot-Transaktionen zu 
entgehen. Auch ein anderer Grund 
spricht für eine angemessene Besteu-
erung von Derivaten, wobei hier un-
terschiedliche Formen von Derivaten 
zu unterscheiden sind.7  Wesentlich 
ist, dass bei Derivaten in der Regel 
ein überaus hoher Verschuldungshe-
bel (leverage) wirksam wird, der 
»
»
Der Vorschlag der  
Kommission zeigt:  
Beharrlicher Druck  
der Zivilgesellschaft 
zeigt Wirkung.                   
1)  European Commission, Proposal for a 
Council Directive on a common system 
of financial transaction tax amending 
Directive 2008/7/EC, Brussels, 28.9.2011, 
CO;(2011) 594 final.
2)  So kritisierte die EK in einem Dokument 
vom Frühjahr 2010, dass die Einnahme-
schätzungen des WIFO aus einer FTT, wo 
neben den Spot-Transaktionen auch OTC 
Transaktionen und Derivate besteuert wer-
den, viel zu hoch gegriffen seien. Würde 
man lediglich börsennotierte Spot-Transak-
tionen besteuern, wäre ein jährliches Steu-
eraufkommen von etwa EUR 20 Mrd. in der 
EU zu erzielen. Siehe: European Commis-
sion (2010), ‘Financial Sector Taxation’, 
accompanying the Communication from 
the Commission to the European Parlia-
ment, the Council, the European Economic 
and Social Committee and the Committee 
of the Regions COM(2010) 549 final.
3)  Der Richtlinienentwurf sieht allerdings vor, 
dass keine Steuer fällig wird, wenn das Fi-
nanzinstitut glaubhaft machen kann, dass 
es keine ökonomische Beziehung zwischen 
der Transaktion und dem Territorium gibt. 
Die Details dazu bleiben unklar.
4)  Ungarn, Irland, Italien, Griechenland, Finn-
land, Frankreich, Belgien, Zypern, Malta, 
Polen, Portugal und Großbritannien.
5)  Siehe Schuberth, Helene and Stephan 
Schulmeister (2011), Financial Transac-
tions Taxes and Settlement Systems. WIFO 
Working Paper 9/2011 sowie Schulmeis-
ter, Stephan (2011), Implementation of 
a General Financial Transactions Tax, 
WIFO study commissioned by the Austrian 
Chamber of Labour, June 2011.
6)  King, Michael R. and Rime, Dagfinn 
(2010), “The $4 Trillion Question: What 
Explains FX Growth Since the 2007 Sur-
vey?” (December 1, 2010). BIS Quarterly 
Review, December 2010. Available at 
SSRN: http://ssrn.com/abstract=1727410
7)  Derivate werden als Wertpapiere (Scheine, 
z.B. Optionsscheine) oder Nicht-Wert-
papiere (Kontrakte) erstellt und sowohl 
börslich als auch außerbörslich gehandelt. 
Die Verträge (Scheine oder Kontrakte) ga-
rantieren das Recht, zu einem festgelegten 
Preis einen Basiswert zu kaufen oder zu 
verkaufen. Ein solcher Basiswert können 
Aktien oder Anleihen sein, aber auch an-
dere marktbezogene Größen wie Zinssätze 
oder Indices, aber auch Rohstoffe und 
Devisen. Bei Derivaten handelt es sich also 
um Spekulationen auf die Preisentwicklung 
des jeweiligen Basiswerts. Die häufigsten 
Formen von Derivaten sind:  
n Futures und Forwards: sogenannte 
unbedingte Termingeschäfte, d.h. der Kauf 
bzw. Verkauf eines Wertpapiers oder einer 
Devise erfolgt zu einem fest vereinbar-
Finanztransaktionssteuer und Kommission
        

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