Volltext: Fremdenrecht

23 Einreise und kurzfristiger Aufenthalt nezuela, Vereinigte Staaten von Amerika (Anmerkung: Einige Kleinststaaten sind hier nicht aufgezählt). * InhaberInnen biometrischer Reisepässe sind visumfrei. ** InhaberInnen von Reisepässen, die eine Personalausweisnummer ent- halten, sind visumfrei. [Verordnung (EG) Nr. 539/2001 idF Nr. 2017/850] • Drittstaatsangehörige SchülerInnen, die in einem anderen EU-Mit- gliedstaat leben und TeilnehmerInnen einer Schulreise nach oder durch Österreich sind. Sie sind nicht nur von der Visum-, sondern auch von der Passpflicht befreit. Die Schule hat dabei eine Liste der mitreisenden SchülerInnen mit deren Lichtbildern anzufertigen sowie den Zweck und die Umstände des beabsichtigten Aufent- halts darzulegen. Die zuständige Behörde des betreffenden Mit- gliedstaates muss bei SchülerInnen ohne Reisepass bestätigen, dass sie in diesem Staat wohnhaft und zur Wiedereinreise berech- tigt sind, und versichern, dass das Dokument beglaubigt ist (§ 2 FPG-DV). • DiplomatInnen und andere TrägerInnen von Privilegien und Im- munitäten. Für Fremde, die an sich zur visumfreien Einreise berechtigt sind, besteht während der Gültigkeitsdauer eines Einreise- oder Aufenthaltsverbots (? Seite 387?ff) Visumpflicht. Aufenthaltsdauer Die höchstzulässige Aufenthaltsdauer nach einer visumfreien Einreise beträgt drei Monate innerhalb von sechs Monaten (für japanische StaatsbürgerInnen sechs Monate). Teilweise kennen bilaterale Abkommen von Österreich mit anderen Staaten diese sechsmonatige Rahmenfrist nicht, sodass nach der Aus- reise und einer darauffolgenden Wiedereinreise die Dreimonatsfrist neu zu laufen beginnt, selbst wenn diese Personen innerhalb von sechs Monaten länger als drei Monate in Österreich aufhältig sind. Das darf aber nach der Rechtsprechung des Verwaltungsgerichtshofs nicht zu einer Niederlassung führen (VwGH 1.6.1994, 94/18/0258). Es ist daher Vorsicht geboten, da es an der Grenze zu einer Zurückweisung kom- men könnte ? Seite 30). Weiters ist zu beachten, dass bilaterale Ab- kommen nur zwischen Österreich und dem jeweiligen Staat Wirkung Fremdenrecht.indb 23 06.09.18 15:15

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