Full text: Steuerreform unter der Lupe (4)

Arbeit&Wirtschaft 4/201546 Man kann nicht alles wissen
AMA (Agrarmarkt Austria): 1993 eingerichtete 
Körperschaft öffentlichen Rechts. Aufgaben: 
Markt- und Preisberichterstattung über in- und 
ausländische Märkte; Maßnahmen zur Qualitäts-
steigerung, Entwicklung und Anwendung von 
Qualitätsrichtlinien für agrarische Produkte und 
daraus hergestellte Erzeugnisse sowie Marketing 
für Agrarprodukte aus Österreich (heute: Agrar-
markt Austria Marketing GesmbH). Außerdem hat 
die AMA die Agenden des vormaligen Milchwirt-
schaftsfonds, des Getreidewirtschaftsfonds, des 
Mühlenfonds und der Vieh- und Fleischkommissi-
on übernommen sowie u. a. die Lizenzverwaltung, 
die Abwicklung der Leistungsentgelte und Förder-
programme für Agrarbetriebe. Als von Österreich 
gegenüber der EU beauftragte Zahlstelle ist die 
AMA auch für die Ausgleichszahlungen an Bauern 
in benachteiligten Regionen und für Zahlungen 
aus dem Umweltprogramm ÖPUL zuständig. Der 
AMA-Verwaltungsrat besteht aus je drei Vertrete-
rInnen der Landwirtschaftskammer, der AK, von 
ÖGB und Wirtschaftskammer. (Seite 31) 
Breitner, Hugo: österreichischer SP-Politiker 
(1873–1946). Als Finanzstadtrat in Wien (1919–
1932) gelang es ihm, die Kreditfähigkeit der Stadt 
wiederherzustellen. Bekannt wurde er vor allem 
durch die Einführung sogenannter „Breitner-
Steuern“, mit denen die Vermögenden zur Kasse 
gebeten wurden: Wohnbausteuer zur Etablierung 
des sozialen Wohnbaus, Hausgehilfinnensteuer 
für alle, die Hausangestellte beschäftigten, etc. 
Breitner war jüdischer Abstammung und flüchte-
te 1938 aus Österreich. Er starb 1946 in den USA, 
kurz vor seiner geplanten Rückkehr. (Seite 11)
Dayton: Stadt in Ohio/USA, 1995 endeten dort 
die Verhandlungen zur Beendigung des jugosla-
wischen Bürgerkrieges mit dem sogenannten 
Daytoner Abkommen. (Seite 27)
EU-Strukturfonds: Instrumente der europäischen 
Regionalpolitik, mit dem Ziel, den wirtschaftli-
chen und sozialen Zusammenhalt innerhalb der 
EU zu stärken, vor allem indem Strukturgefälle 
zwischen einzelnen Regionen verringert werden 
und eine ausgewogene räumliche Entwicklung 
gefördert wird. Für Österreich sind neben den Ag-
rarfonds vor allem der Europäische Fonds für 
Regionalentwicklung (EFRE) und der Europäische 
Sozialfonds (ESF) von Bedeutung. (Seite 31)
Europäische Zins(besteuerungs)richtlinie: Sie 
verpflichtet die Mitgliedstaaten zur gegenseitigen 
Unterstützung bei der Erhebung der (nationalen) 
Einkommensteuer auf Zinseinkünfte. Regelt die 
Besteuerung aller in der EU ansässigen Personen 
für jene Fälle, in denen Zinserträge in einem an-
deren Staat als im Wohnsitzstaat erwirtschaftet 
werden. Ziel der Richtlinie ist eine ausnahmslose 
und gleichmäßige Besteuerung der Zinseinnah-
men aller EU-BürgerInnen, unabhängig davon, wo 
die Einnahmen erwirtschaftet werden. Hierfür soll 
der Kapitalanlagestaat den Wohnsitzstaat über 
die Höhe der Zinseinnahmen informieren. Ausnah-
men bestehen für Luxemburg und Österreich, die 
unter Berufung auf das Bankgeheimnis keine 
Informationen weitergeben, sondern eine anony-
me Quellensteuer einbehalten und diese zu 75 
Prozent an den Wohnsitzstaat abführen. Ab 2017 
wird der automatische Informationsaustausch für 
alle EU-Länder verpflichtend. (Seite 34)
Finanzrahmen: Mehrjähriger Ausgabenplan, mit 
dem politische Prioritäten finanztechnisch umge-
setzt werden sollen. Er gibt einen Rahmen für die 
Finanzplanung (inklusive jährliche Höchstbeträ-
ge) und die Haushaltsdisziplin vor, indem er si-
cherstellt, dass Ausgaben vorhersehbar und in-
nerhalb der vereinbarten Grenzen bleiben. Ende 
April hat der Ministerrat den Finanzrahmen 2016 
bis 2019 beschlossen. Er sieht für diesen Zeitraum 
ein strukturelles (= um Konjunkturschwankungen 
bereinigtes) Nulldefizit vor. Auf Basis dieses all-
jährlich im Frühling beschlossenen Finanzrah-
mens wird im Herbst das Budget des Folgejahres 
erstellt. (Seite 38)
G20-Länder: 1999 etablierter informeller Zusam-
menschluss der 19 wichtigsten Industrie- und 
Schwellenländer sowie der EU. Das nächste, 
 zehnte jährliche G20-Gipfeltreffen der jeweiligen 
Staats- und RegierungschefInnen wird im Novem-
ber in der Türkei (Antalya) stattfinden. (Seite 35)
Gemeinsame Agrarpolitik (GAP): Die Unterzeich-
nung des Vertrages von Rom zur Gründung der 
EWG 1957 führte auch zur Gründung einer Ge-
meinsamen Agrarpolitik. Anfangs galt vor allem 
das Ziel, die europäische Bevölkerung ausrei-
chend mit Nahrungsmitteln zu versorgen, heute 
geht es besonders darum, dass sich die Erzeuger 
von Nahrungsmitteln auf den Märkten in Europa 
und weltweit behaupten können. Verordnungen 
und Richtlinien werden hauptsächlich von der EU-
Kommission ausgearbeitet, seit der Agenda 2000 
hat auch das Europäische Parlament ein Mitspra-
cherecht. Die GAP ruht auf zwei Säulen, der ge-
meinsamen Marktordnung und der Entwicklung 
des ländlichen Raums. Dementsprechend gibt es 
zwei EU-Agrarfonds, den Europäischen Garantie-
fonds für Landwirtschaft (EGFL), für die einheit-
liche gemeinsame Marktordnung und Direktzah-
lungen an landwirtschaftliche Betriebe, und den 
Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Ent-
wicklung des ländlichen Raums (ELER), dessen 
Entwicklungsmaßnahmen national kofinanziert 
werden müssen. (Seite 31)
Haustrunk: Erzeugnis eines Getränkebetriebes, 
das nur für die Konsumation im Betrieb bestimmt 
ist bzw. zu günstigeren Konditionen an einen aus-
gewählten Personenkreis (z. B. Beschäftigte und 
deren Verwandte) abgegeben wird. Im österreichi-
schen Weinbau war der Haustrunk ein Nach- oder 
Tresterwein aus der zweiten oder gar dritten Trau-
benpressung. Im geltenden österreichischen 
Weingesetz gibt es die Bezeichnung nicht mehr, 
der als Lohnanteil eingesetzte Wein wird als De-
putat bezeichnet. Bei Brauereien versteht man 
unter Haustrunk Bier, das Dienstgeber an die 
Beschäftigten zum Genuss außerhalb des Betrie-
bes unentgeltlich abgeben. Von diesem Sachbe-
zug ist weder Einkommen(Lohn)steuer zu entrich-
ten, noch unterliegt er der Beitragspflicht in der 
Sozialversicherung. Voraussetzung ist, dass der 
Haustrunk vom Versicherten nicht weiterverkauft 
wird und daher nur in entsprechenden Mengen 
abgegeben werden darf. (Seite 8)
keltern: Auspressen von bereits zerkleinerten 
Früchten, um Saft zu gewinnen. Umgangssprach-
lich wird auch der gesamte Prozess der Weinpro-
duktion als keltern bezeichnet. (Seite 26)
Keusche: kleines Bauernhaus. (Seite 15)
Negativsteuer: Gutschrift des Finanzamts (dzt. 
bis zu 110 Euro) für ArbeitnehmerInnen, deren 
Einkommen unter der Einkommensteuergrenze 
liegt – sofern diese eine ArbeitnehmerInnenver-
anlagung (Steuerausgleich) machen und Sozial-
versicherung zahlen. PensionistInnen und freie 
DienstnehmerInnen haben darauf keinen An-
spruch. Eine spezielle Form der Negativsteuer gibt 
es für AlleinverdienerInnen mit Kind und Alleiner-
zieherInnen: Wenn deren Jahressteuer niedriger 
ausfällt als der Alleinverdiener-/Alleinerzieher-
Absetzbetrag, erhalten sie Geld vom Finanzamt. 
Diese Form der Negativsteuer wird auch an Selb-
ständige, freie DienstnehmerInnen und Pensio-
nistInnen ausbezahlt.  (Seite 9)
patrimonial: das väterliche Erbgut betreffend; auf 
väterlichem Erbe beruhend. (Seite 23)
Šemeta, Algirdas Gediminas: konservativer litau-
ischer Politiker und Ökonom, geb. 1962, 1997–
1999 litauischer Finanzminister, von 2010 bis 
2014 EU-Kommissar für Steuern und Zollunion, 
Audit und Betrugsbekämpfung. (Seite 34)
Terabyte: Speichereinheit aus dem Computerbe-
reich; 1 Billion Bytes = ca. 1.000 GB/Gigabytes. 
(Seite 28)
TrainingskellnerIn: hier: Methode von Restaurant-
betreiberInnen, um Umsätze nicht zu verbuchen. 
Dabei werden Eingaben in die Kassa als Übung 
eines „Trainingskellners“ bewertet und landen 
daher nicht in der Abrechnung. (Seite 27)
        

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