Full text: Träum weiter! (6)

41Arbeit&Wirtschaft 6/2016
weiteren Büromitarbeiter und der gibt 
seinen Telefondienst an die Teilzeit ar-
beitende Kollegin am Empfang ab. 
Ganz ohne Zauberei werden so aus den 
Stunden der Diplomingenieurin Stun-
den in der Portiersloge. Solche Um-
schichtungen werden von Tausenden 
Unternehmen laufend gemacht – und 
sie sind viel einfacher zu bewältigen, als 
der plötzliche Ausfall einer Chefkonst-
rukteurin bzw. eines Chefkonstrukteurs 
wegen Überarbeitung. 
Zeit für neue Wege
Die neoliberale Theorie würde empfeh-
len, solche Einigungen zu befördern. 
Das Problem ist wie bei streng Gläubi-
gen zu aller Zeit: Die Neoliberalen wis-
sen selbst nicht mehr, warum und wor-
an sie glauben, sie halten sich einfach an 
überlieferten Traditionen fest. Sie leh-
nen die Arbeitszeitverkürzung ab, weil 
dies schon ihre Vorfahren vor hundert 
Jahren bei der Einführung des Acht-
stundentages so gemacht haben. Und sie 
ignorieren, dass es aufgrund der verän-
derten technologischen, wirtschaftli-
chen und gesellschaftlichen Verhältnisse 
längst an der Zeit wäre, auch bei der Ar-
beitszeit neue Wege zu gehen.
Die Wertschöpfungsabgabe ist ein 
weiteres Beispiel, bei dem erkennbar 
wird, wie tief manche Reflexe inzwi-
schen sitzen und wie sehr sie sich ohne 
Einbindung der höheren Hirnfunktio-
nen in umgehender Ablehnung äußern. 
Obwohl es breiter Konsens ist, dass man 
die Abgaben auf Arbeit in Österreich 
senken sollte, wird schon die kleinste 
Maßnahme in diese Richtung abgelehnt.
Österreich hat derzeit einen relativ 
hohen Anteil an Abgaben, die allein von 
der Lohnsumme abhängen – also vor 
allem dort anfallen, wo Menschen be-
schäftigt sind. Zudem ist der Anteil je-
ner Lohnabgaben hoch, die nichts mit 
den Beschäftigten zu tun haben. Wäh-
rend die Pensionsversicherung die Ver-
sorgung der Beschäftigten im Alter und 
die Arbeitslosenversicherung den Unter-
halt bei Verlust des Jobs garantieren, ist 
dieser unmittelbare persönliche An-
spruch weder bei der Kommunalabgabe 
noch bei den Beiträgen zum Familienlas-
tenausgleichsfonds (FLAF) gegeben. Aus 
der Kommunalabgabe werden die Leis-
tungen der Gemeinden finanziert, die al-
len zugutekommen, ob sie nun Land-
wirtInnen, Selbstständige oder Pensio-
nistInnen sind. Aus dem FLAF werden 
Familienbeihilfen, Kindergelder und Ähn-
liches bezahlt – auch sie bekommen alle. 
Sinnvolle Umverteilung
Ein besonderer Fall ist die Krankenversi-
cherung, die auch eine relevante öffent-
liche Leistung ist. Vor allem Familien 
mit vielen Kindern oder Personen, die 
das Pech haben, von schwerer Krankheit 
betroffen zu sein, erhalten dabei zu 
Recht mehr Leistungen zu gleichen Bei-
trägen. Bei privaten Krankenversiche-
rungen müssten sie viel mehr zahlen. 
Diese Umverteilung von den Gesunden 
zu den Kranken ist absolut sinnvoll. Da-
bei ist auch aus neoliberaler Sicht nicht 
zu rechtfertigen, dass jene Gesunden, 
die ohne Arbeit von ihrem Vermögen 
leben können, nichts beitragen müssen. 
Über lange Zeit waren Lohneinkom-
men eine stabile und stetig wachsende 
Einkommenskategorie, die zudem leicht 
zu erheben ist. Auch deshalb hat man in 
den Neunzigerjahren die früher noch 
vorhandenen gewinnabhängigen Abga-
ben an die Gemeinden abgeschafft und 
dafür die Abgaben von den Löhnen er-
höht. In einer Zeit, in der die Einkom-
men aus Löhnen und Gehältern aber 
weniger und die Einkommen aus Besitz 
und Profiten mehr wachsen, muss diese 
Art der Finanzierung überdacht werden. 
Denn um die Gesundheitsvorsorge, die 
Gemeindeinfrastruktur, Familienleis-
tungen und vieles andere mehr abzusi-
chern, braucht man auch von Vermö-
genden Beiträge. Zugleich ist die unfaire 
und gerade aus neoliberaler Sicht verzer-
rende Verteilung der Lasten zu ändern. 
Zudem führt eine Wertschöpfungs-
abgabe nicht dazu, dass „moderne“, 
hochtechnische Projekte teurer und alt-
modische, arbeitsintensive Projekte bil-
liger werden. Sie führt dazu, dass jene 
Unternehmen, die mehr auf den Einsatz 
menschlicher Arbeitskraft angewiesen 
sind, einen geringeren Beitrag und jene, 
die nur Maschinen einsetzen, einen hö-
heren Beitrag leisten müssen. Beispiele 
für ersteres sind ein Konstruktionsbüro, 
ein Softwareunternehmen oder eine De-
signfirma. Denn Know-how und Krea-
tivität steckt nach wie vor in Menschen, 
nicht in Maschinen. Der klassische Fall 
für Letzteres dagegen ist ein Flusskraft-
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Neoliberale ignorieren wie einst die 
 Kommunisten Fakten, die nicht in ihr 
 Weltbild passen. Vor allem verhindern  
sie durch stures Festhalten an veralteten 
 Theorien viele sinnvolle Reformen.
        

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