Full text: Gemeinsam stärker (1)

Arbeit&Wirtschaft 1/201646 Man kann nicht alles wissen Arbeitsverfassungsgesetz (ArbVG): 1973 unter Sozialminister Rudolf Häuser nach langen Verhand- lungen verabschiedetes, am 1. Juli 1974 in Kraft getretenes Gesetz, das die Zusammenfassung, Ver- einheitlichung und Weiterentwicklung des Betriebs- verfassungsrechts und des Berufsverfassungs- rechts und somit die Rechtsgrundlage für die Inte- ressenvertretung der ArbeitnehmerInnen in den Betrieben darstellt. (Seite 30) Ausnahmezustand 1884: Die Klärung über die Aus- richtung der österreichischen Arbeiterbewegung und der sich bildenden Freien Gewerkschaften er- folgte, von heftigen Kämpfen und gescheiterten Einigungsversuchen begleitet, zwischen 1870 und 1890. Zunächst standen einander sozial-liberale „gemäßigte“ und „radikale“ Anhänger der von Karl Marx gegründeten „Ersten Internationale“ gegen- über. Unter dem Druck behördlicher Schikanen und Verfolgung wendete sich ein Teil der „Radikalen“ dem Anarchismus zu. Einige anarchistische Atten- tate lieferten den Vorwand, 1884 auch über Wien, Korneuburg und Wiener Neustadt den Ausnahmezu- stand und 1886 für die ganze Monarchie ein „Anar- chistengesetz“ zu verhängen. Das bedeutete u. a. verschärfte Zensur, mehr Polizeikompetenz, Aus- schaltung der Geschworenengerichte für politische Delikte und Streikorganisation. Die Sondergesetz- gebung endete, mit Ausnahmen, 1891. Die Einigung der großen Mehrheit auf ein gemeinsames Pro- gramm und die Gründung der Sozialdemokratischen Arbeiterpartei (SDAP) in Hainfeld 1888/89 fielen in diese Phase. (Seite 11) Bawag-Skandal: Im März 2006 wurden Verluste von 1,9 Mrd. Euro durch hochriskante Veranlagungen der Bank für Arbeit und Wirtschaft bekannt. Schlüs- selfigur dabei war der in den USA als Investment- banker tätige Wolfgang Flöttl, Sohn des ehemaligen Bawag-Generaldirektors Walter Flöttl. Jahrelang waren diese Verluste nicht in den Geschäftsberich- ten der Bank aufgetaucht, sondern in Briefkasten- firmen und Stiftungen versteckt worden. Die Affäre hatte für den ÖGB, seit 2004 Alleinaktionär der Bank, weitreichende Folgen: Fritz Verzetnitsch trat als ÖGB-Präsident zurück, ebenso der Bawag-Auf- sichtsratsvorsitzende Günter Weninger. Im Mai 2006 gab der ÖGB eine schriftliche und unbegrenzte Garantie für die Bawag ab. Danach wurde im Nati- onalrat einstimmig beschlossen, dass der Bund die Haftung bis zu einer Höhe von 900 Millionen Euro übernimmt. Im Gegenzug mussten die Bawag und der ÖGB ihren 20-prozentigen Anteil an der Öster- reichischen Nationalbank an die Republik abtreten. (Seite 9) Better-Regulation-Strategie: Bündel von Instru- menten, welches von der EU-Kommission im Laufe der letzten Jahre vorgeschlagen wurde, um die Rechtsetzung auf europäischer Ebene zu verbes- sern. Eines der Ziele der Better Regulation-Initiative ist es, Doppelgleisigkeiten zu vermeiden, nicht (mehr) erforderliche Rechtsakte zu streichen bzw. zu überarbeiten und Verwaltungskosten für Unter- nehmen zu senken. Gesetzliche Vorschriften aus- schließlich auf ihren Kostenfaktor (für Unterneh- men) zu reduzieren birgt jedoch die Gefahr, dass etwa ArbeitnehmerInnen- und Konsumentenschutz reduziert werden. (Seite 39) Bildungsfreistellung: Alle aktiven Mitglieder des Betriebsrates haben während der Funktionsperiode Anspruch auf drei Wochen Bildungsfreistellung. Bei besonderem Interesses für eine bestimmte Ausbil- dung kann die Bildungsfreistellung auf maximal fünf Wochen ausgedehnt werden. Ein besonderes Interesse könnte zum Beispiel eine Ausbildung für AufsichtsrätInnen sein. Für JugendvertrauensrätIn- nen beträgt die Bildungsfreistellung zwei Wochen. In Betrieben mit mehr als 20 Beschäftigten besteht für diese drei Wochen der Anspruch auf Entgeltfort- zahlung. Bildungsfreistellung kann nur für Veran- staltungen beantragt werden, die von kollektivver- tragsfähigen Körperschaften der ArbeitnehmerIn- nen oder ArbeitgeberInnen veranstaltet oder von diesen anerkannt werden. Die Bildungsveranstal- tungen müssen außerdem Kenntnisse vermitteln, die der Ausübung der Funktion als Betriebsrat/ Betriebsrätin dienen. (Seite 30) Bottom-up-Modell: Prinzip, nach dem Entscheidun- gen, Planungsabläufe etc. in Unternehmen, aber auch in der Politik von unten nach oben, also schritt- weise vom Konkreten, Speziellen ins Allgemeine übertragen werden. Beim Bottom-up-Ansatz im Management vertrauen Führungskräfte nicht auf die ihnen verliehene Macht und Autorität (Top-down- Modell), sondern versuchen, die Beschäftigten zu motivieren und ihre Fähigkeiten optimal zu nutzen. In der Politik ist etwa die sogenannte Graswurzel- Bewegung ein Beispiel, bei der Veränderungen durch Ideen von BürgerInnen entstehen. (Seite 10) Brosamen: poetisch für Brotkrümel. (Seite 28) Crowdworking: Realisierung von Projekten durch freie MitarbeiterInnen, die über spezielle Internet- Plattformen vermittelt werden. Dazu wird die anfal- lende Arbeit in sogenannte Micro-Tasks verteilt. Die Summe dieser, von der Crowd erbrachter Leistungen ergibt letztendlich das fertige Projekt. Auf Crowd- work-Plattformen können Unternehmen aus einem internationalen Heer von FreiberuflerInnen wählen, die quasi direkt in Konkurrenz stehen. (Seite 40) Duale Ausbildung: Kombination von praktischer und theoretischer Ausbildung in Form von Lehre und Berufsschule. (Seite 41) friktionslos: reibungslos, frei von unvorhersehbaren Schwierigkeiten. (Seite 10) goutieren: Gefallen an etwas/jemandem finden. (Seite 35) Insolvenz-Entgeltfonds: 1978 wurde (auf Basis des Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetzes von 1977) die Insolvenz-Entgeltsicherung in Österreich eingeführt und von den Arbeitsämtern vollzogen, 1995 Über- tragung an die Bundessozialämter; 2001 Ausglie- derung des gesamten Bereichs und Gründung der IAF Service GmbH. Die Gesellschaft wurde 2008 in IEF Service GmbH umbenannt und auch von Gesetzes wegen wurde der Begriff Insolvenz-Aus- fallgeld wegen der besseren Verständlichkeit in Insolvenz entgelt geändert. www.insolvenzentgelt. at (Seite 14) Kontenregister: Aufstellung aller in Österreich ge- führten Konten, Sparbücher, Bausparverträge und Depots; mit der Einrichtung eines zentralen Konten- registers und der einfacheren Einsichtsmöglichkeit wurde 2015 das heimische Bankgeheimnis de facto abgeschafft. Jede Einsichtnahme wird elektronisch protokolliert. (Seite 29) Multiplikator: Medium zur vielfachen Verbreitung einer Botschaft bzw. eines Werbeziels; gemeint sind meist Personen, die leichten Zugang zur Öffentlich- keit oder auch besonders viel Einfluss haben, wie etwa LehrerInnen, JournalistInnen u. ä. (Seite 9) Pluralisierung: Entstehung vielfältiger Erschei- nungsformen; in der Politik: ideale Machtverteilung innerhalb einer Gesellschaft, bei der Macht mög- lichst unabhängig voneinander auf verschiedene Gruppen übertragen ist. (Seite 9) Reich, Robert: US-Experte für öffentliche Politik, geb. 1946; 1993–1997 Arbeitsminister unter Präsi- dent Bill Clinton. In seinem Werk „Supercapitalism“ stellte er fest, im vorherrschenden Wirtschaftssys- tem würden Personen als VerbraucherInnen und AnlegerInnen zunehmend mehr Macht erhalten, als ArbeitnehmerInnen und BürgerInnen jedoch immer weniger. Weitere Publikationen: Nachbeben – Ame- rika am Wendepunkt; Beyond Outrage: What has gone wrong with our economy and our democracy and how to fix it. (Seite 35) Stiglitz, Joseph: US-Ökonom, geb. 1943, erhielt 2001 den Wirtschaftsnobelpreis, Wirtschaftsbera- ter von Bill Clinton, Globalisierungskritiker. Mit-In- itiator des 2009 gegründeten Institute for New Economic Thinking (INET), um neue Denkansätze für die Volkswirtschaftslehre zu entwickeln. Anfang 2008 richtete der damalige französische Präsident Sarkozy eine Kommission zur Messung von wirt- schaftlicher Entwicklung und gesellschaftlichem Fortschritt ein, die von den Nobelpreisträgern Joseph Stiglitz und Amartya Sen sowie von Jean-Paul Fitoussi geleitet wurde und insgesamt 25 renom- mierte Wirtschafts- und SozialwissenschafterInnen umfasste (Stiglitz-Sen-Fitoussi-Kommission). Pub- likationen: Der Preis der Ungleichheit, Reich und Arm. (Seite 35)

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