Full text: Wirtschaft und Gesellschaft - 1995 Heft 1 (1)

Wirtschaft und Gesellschaft 21 .  Jahrgang (1 995), Heft 1 
Das am Schnittpunkt beider Achsen angesiedelte Modell "EU" bezieht 
sich auf den seitens der Europäischen Union 1992 eingebrachten Vor­
schlag betreffend eine kombinierte Energie-/C02-Abgabe. Es wird in 
dem Fall eine zweiteilige Bemessungsgrundlage - zur Hälfte nach Ener­
gie-, zur Hälfte nach C02-Gehalt - gewählt. Grundsätzlich wird auf Se­
kundärenergiebasis besteuert, in einem Ausnahmefall, der C02-Kompo­
nente bei der kalorischen Stromerzeugung, wird auf die Primärenergie­
basis zurückgegriffen. Die Variante "CH" meint die in der Schweiz im 
Auftrag des Bundesrates vorbereitete, vernehmlassungsreife Gesetzes­
vorlage zu einer Abgabe, die am Sekundärenergieträger anknüpft, wobei 
differenziert nach dem C02-Gehalt besteuert wird (8). 
2. 2 Ausgestaltung der Energieabgabe im " Feldversuch Vorarlberg " 
Bezüglich der für Vorarlberg überprüften Varianten von Energieabga­
ben ist auf die beiden unteren Felder der Abbildung 1 zu verweisen. Drei 
Varianten wurden für die weiteren Untersuchungen herangezogen: Eine 
eigens konstruierte reine Energieabgabe ("EA-Vbg. " ) ,  eine C02-Abgabe 
nach dem Muster der Schweiz ("CH-Vbg.")  und eine kombinierte Ener­
gie-/C02-Abgabe nach dem Muster der EU ("EU-Vbg.) .  Alle drei sind 
aufgrund erhebungstechnischer Notwendigkeiten - das relevante Ener­
gieaufkommen beschränkt sich mit Ausnahme von ohnehin unbesteuer­
ter Biomasse sowie der auf Sekundärenergieebene zu erfassenden Was­
serkraft auf Importe von "Verarbeitungsprodukten" - durchgängig als 
Sekundärenergieabgabe ausgestaltet. 
Die drei Abgabenvarianten lassen sich anhand ihrer Steuermerkmale 
wie folgt charakterisieren: Sie unterscheiden sich im wesentlichen nur 
durch ihre jeweilige Bemessungsgrundlage: Im ersten Fall ist es ("EA­
Vbg. ") der Heizwert der Energieträger, im zweiten anerkannte C02-
Emissionsfaktoren ("CH-Vbg. " )  und im dritten Fall eine Kombination 
aus beiden ("EU-Vbg.") .  Als Steuerobjekt der Energieabgabe unterwor­
fen werden alle festen, öl- und gasförmigen fossilen Energieträger, so­
fern sie als Brenn- oder Treibstoffe Verwendung finden. Ausgenommen 
bleiben der nicht-energetische Verbrauch sowie die erneuerbaren Ener­
gieträger. Strom aus Wasserkraft wird gemäß den zugrundeliegenden 
Vorlagen in der Variante "EU-Vbg. " der Besteuerung unterworfen, eben­
so in der Variante der reinen "EA-Vbg. " .  In der Variante "CH-Vbg. " hin­
gegen wird Strom aus Wasserkraft ausgeklammert. Im "Feldversuch 
Vorarlberg" ist eine Erfassung auf der letzten Handelsstufe zweckmäßig. 
Steuersubjekt ist somit derjenige, welcher den Steuergegenstand dem 
Endverbraucher zuführt, so daß die Abgabe insbesondere von EVU, 
Brennstoffhändlern bzw. Tankstellenbetreibern einbehalten wird. Die 
Abgabe zielt auf den Letztverbraucher als Steuerdestinatar ab. 
Ohne eine explizite Empfehlung abzugeben, werden vorerst Steuer­
sätze in den zwei Größenordnungen "Einführung" und "Endausbau" 
entsprechend dem EU-Vorschlag zur Diskussion gestellt. 
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