Full text: Wirtschaft und Gesellschaft - 2002 Heft 3 (3)

28. Jahrgang (2002), Heft 3 Wirtschaft und Gesellschaft Bauer, H . : Aspekte des horizontalen Finanzausgleichs, in: Österreichischer Gemeindebund u. Österreichischer Städtebund (2001 ) 1 82-1 97. Bröthaler, J.; Sieber, L.; Schönbäck, W.; Maimer, A.; Bauer, H., Aufgabenorientierte Gemeindefinanzierung in Österreich - Befunde und Optionen (Wien - New York 2002). Finanzstatistik 1 993-1 999, Erhebungsblätter des Bundesministeriums für Finanzen über die GemeindegebarunQ (laufende Gebühr), Gebarungsdaten aller Österreichischen Ge­ meinden (kommunale Finanzstatistik 1 993-1 999), digital bereitgestellt durch die Stati­ stik Austria (Wien 2002). Gebarungsübersichten 1 995/1 996/1 997/1 998/1 999/2000, in: Beiträge zur Österreichischen Statistik, Heft 1 .238/1 .275/1 .302/1 .333/-/- (Statistik Austria (Österreichisches Statisti­ sches Zentralamt), Wien 1 997/1 998/1 999/2000/200 1 /2002). Gern Bon, Analyse- und Informationssystem zur Beurteilung der Bonität der Österreichischen Gemeinden, Gernbon Version 2.0/2002, Software des I nstituts für Finanzwissenschaft und I nfrastrukturpolitik der Technischen Universität Wien (J. Bröthaler, W. Schönbäck) auf Basis der kommunalen Finanzstatistikdaten der Statistik Austria aller Österreichi­ schen Gemeinden 1 993-1 999 (Wien 2002). Hüttner, B., Der Finanzausgleich: Grundlagen, Entwicklung, Finanzausgleichsgesetz 2001 , in: Österreichischer Gemeindebund u. österreichischer Städtebund (200 1 ) 23-1 57. IFIP/KDZ, Arbeitsgemeinschaft IFIP - Institut für Finanzwissenschaft und Infrastrukturpolitik der Technischen Universität Wien (W. Schönbäck, J. Bröthaler, S. Faßbender, L. Sieber) und KDZ - Zentrum für Verwaltungsforschung (H. Bauer, A. Maimer, I. Sachse), Finanzausgleichsprobleme der Städte und Gemeinden im Lichte aufgaben­ bezogener Finanzierungsperspektiven , Bestandsaufnahme und Reformperspektiven unter besonderer Berücksichtigung des abgestuften Bevölkerungsschlüssels (= Unver­ öffentlichte Studie im Auftrag des Österreichischen Städtebundes, Wien 2001 ). Knoth, E. , Krankenanstaltenfinanzierung, in : Österreichischer Gemeindebund u. österrei­ chischer Städtebund (2001 ) 2 1 8-239. ÖIR, Österreichisches Institut für Raumplanung, Das Österreichische Raumordnungs­ konzept und regionalpolitische Anforderungen an öffentliche Haushalte - Endbericht (ÖROK-Grundlagenarbeiten, Wien 1 991 ). Österreichischer Gemeindebund und Österreichischer Städtebund in Zusammenarbeit mit dem Österreichischen Sparkassenverband und dem KDZ, Finanzausgleich 2001 - das Handbuch für die Praxis (KDZ, Wien 2001 ). Schönbäck, W.; Bröthaler, J.; Sieber, L., Die Relevanz der Bevölkerungsentwicklung für den Finanzausgleich in Österreich, in: Rossmann, B. (Hrsg.), Finanzausgleich - Herausfor­ derungen und Reformperspektiven (= Wirtschaftswissenschaftliche Tagungen der AK Wien Bd. 6, Wien 2002) 21 -38. Zusammenfassung Die Budgetprobleme des föderalen Staates haben - bisher wenig bemerkt - auch die Gemeindefinanzierung in Unordnung gebracht. Dies wurde durch eine Analyse zentraler Elemente des Österreichischen Gemeindefinanzausgleichs für die Jahre 1 993 bis 1 999 so­ wie detailliert für 1 999 gezeigt, wobei die Gemeinden nach Größenklassen, Bundesländern, Regionstypen und nach der "Finanzkraft" zusammengefasst worden sind. Ausgehend von den eigenen Abgaben wurde ermittelt, welche Aufstockungs- und Umverteilungseffekte die einzelnen Teilbereiche des Finanzausgleichs (FA) zeitigen, nämlich der primäre FA (Vertei­ lung der Abgabenerträge), der sekundäre FA (die über Transferzahlungen gegebene ergän­ zende Mittelverteilung des bundesgesetzlich geregelten FA) und der tertiäre FA (v.a. durch landesgesetzliche Bestimmungen zu Gunsten der Länder und Gemeindeverbände geregel­ te Mittalentzüge der Gemeinden). Es konnte gezeigt werden, dass die (umstrittene) Vertei­ lung der Ertragsanteile nach dem abgestuften Bevölkerungsschlüssel stark dazu beiträgt, die großen Aufkommensunterschiede bei den eigenen Steuern zu mildern. Die Transfers (Mittelzuflüsse und -entzüge) haben sehr divergierende Wirkungen, sie füh ren teils zu einer weiteren Besserstellung der finanzschwachen Gemeinden, teils entziehen sie vor allem den 381

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