Full text: Wirtschaft und Gesellschaft - 2012 Heft 1 (1)

schaftlichen Gefahrenzone befinden sich auch einige mittel- und süd-
osteuropäische Länder, darunter etwa Ungarn, Slowenien und Kroa-
tien.
Das herbeigeredete Wirtschaftswunder in Deutschland
Demgegenüber spricht man in der EU auf einmal vom Wirtschafts-
wunder Deutschland: Industrieproduktion und gesamte Wirtschaftsleis-
tung haben im Lauf des Jahres 2011 das Vorkrisenniveau wieder über-
schritten, das BIP stieg – getragen vor allem von der Binnennachfrage
– im Jahresdurchschnitt real um 3%, die Exportüberschüsse sind hoch,
das Budgetdefizit ist niedrig, die Arbeitslosigkeit sinkt. Der Lohn dafür
sind das Triple-A-Rating und niedrige Zinssätze. Die deutsche Wirt-
schaftspolitik hat nicht nur in ihrem eigenen Selbstverständnis, sondern
auch in der öffentlichen Wahrnehmung in vielen anderen Ländern alles
richtig gemacht. Deutschland dominiert die europäische Politik: Ob
Schuldenbremse, Lohndruck oder Sozialabbau – Bundeskanzlerin
Angela Merkel gibt in der EU den Ton an.
Ein Blick auf die Fakten trübt das sonnige Bild allerdings etwas. Zwar
ist das Budgetdefizit tatsächlich sehr niedrig – es betrug 2011 nur 1%
des BIP –, doch die Staatsschulden stiegen während der Finanzkrise
auch in Deutschland kräftig, nämlich von 65% auf 82% des BIP. Dies
geht wesentlich auf die riesigen Bankenrettungspakete zurück: Sie
beliefen sich auf fast 300 Mrd. Euro, gut die Hälfte der Gesamtaufwen-
dungen aller EU-Länder. Deutschland hat ein erhebliches Bankenpro-
blem, dessen Ursachen auch im makroökonomischen Umfeld zu finden
sind: Über 20 Jahre versuchte man, über Reallohnstagnation und sin-
kende Lohnstückkosten die Wettbewerbsfähigkeit der Exportindustrie
zu erhöhen und Weltmarktanteile zu gewinnen. Das brachte allerdings
erhebliche Kosten mit sich: Reallohnverluste in den unteren und mittle-
ren Einkommensbereichen, stagnierende Konsumnachfrage und damit
schwaches Wirtschaftswachstum. Über der aktuellen Euphorie wird oft
vergessen, dass Deutschland neben Italien zu den Ländern des Euro-
raumes mit dem niedrigsten Wirtschaftswachstum von Beginn der
Währungsunion bis zur Finanzkrise zählt. Über zwei Jahrzehnte fand
keine Übertragung der hohen Exportgewinne in einen Wohlstandsge-
winn für breite Bevölkerungskreise statt. Zudem trugen die Exportüber-
schüsse Deutschlands zu den Leistungsbilanzdefiziten vieler anderer
Länder bei und bildeten damit eine Wurzel der Wirtschaftskrise in der
EU. Wegen mangelnder Verwertungsmöglichkeiten im Inland wurden
hohe Exportgewinne und steigende Ersparnisse der oberen Einkom-
mensgruppen von den Banken im Ausland angelegt und schließlich
verspekuliert.
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38. Jahrgang (2012), Heft 1 Wirtschaft und Gesellschaft
        

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