Full text: Wirtschaft und Gesellschaft - 2013 Heft 2 (2)

Die Entwicklung der geringfügigen Beschäftigung seit Mitte der 1990er-Jahre – eine rechtliche und ökonomische Bestandsaufnahme1 Josef Wöss, Norman Wagner, Charlotte Reiff2 In den letzten fünfzehn Jahren hat sich die Zahl der geringfügigen Be- schäftigungsverhältnisse mehr als verdoppelt und bildet in einigen Bran- chen mittlerweile einen substanziellen Anteil an der Gesamtzahl der dort Beschäftigten. Welche rechtlichen und wirtschaftlichen Rahmenbedingun- gen haben diese Entwicklung beeinflusst? Im Folgenden wird primär der Verbreitung in den verschiedenen Wirtschaftsklassen, der sozialversiche- rungsrechtlichen Stellung der Betroffenen und den Motivlagen hinter die- ser Beschäftigungsform nachgegangen. In einem einleitenden Abschnitt werden die sozial- und arbeitsrechtli- chen Rahmenregelungen skizziert. Ebenso wie bei den anderen Fragen wird auch bei der Beschreibung der Rechtslage auf die Entwicklung seit Mitte der 1990er-Jahre eingegangen. 1. Die Rechtslage im Überblick 1.1 Definition Der Begriff „geringfügige Beschäftigung“ stammt aus dem Sozialversi- cherungsrecht, die einschlägigen Regelungen zur Begriffsdefinition ent- hält § 5 Abs 2 ASVG. Demnach gilt ein Beschäftigungsverhältnis dann als geringfügig, wenn die Höhe des gebührenden Entgelts einen bestimmten Grenzbetrag (Geringfügigkeitsgrenze) nicht übersteigt. Die Zahl der Ar- beitsstunden ist nicht maßgebend.3 Die jeweils aktuelle Geringfügigkeitsgrenze wird in einer jährlich erlasse- nen Verordnung definiert, sie liegt im Jahr 2013 bei 386,80 Euro pro Mo- nat. Diese Entgeltgrenze gilt für Beschäftigungsverhältnisse, die auf unbe- stimmte Zeit oder mindestens für einen Kalendermonat vereinbart sind. Wird die Beschäftigung für kürzere Zeit vereinbart, so gilt die tägliche Ge- ringfügigkeitsgrenze mit derzeit 29,70 Euro. 39. Jahrgang (2013), Heft 2 Wirtschaft und Gesellschaft 193

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