Full text: Budgetanalyse 2014 - 2018 (130)

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6.3 Bankenpaket – Maßnahmen gemäß FinStaG im Detail 
Abbildung 39: Maßnahmen aus dem Bankenpaket im Detail  
 
 
 
6.4 Rücklagen 
Die Rücklagenentwicklung war über die letzten Jahre steigend. Mit Ende 2013 wurde ein Stand von 
17,3 Mrd Euro erreicht. Mit Ausnahme von 2012 als Folge eines Sondereffekts15 stiegen die Rückla-
gen von Jahr zu Jahr. Weiterhin ist das BMF das Ressort mit dem höchsten Rücklagenstand (11,4 
Mrd Euro). Andere wie zB das BMVIT (2,3 Mrd Euro) oder das BMLUF (1,0 Mrd Euro) haben inzwi-
schen aber ebenfalls beträchtliche Beträge an Rücklagen aufgebaut. Nach hohem Aufbau haben Un-
tergliederungen wie Unterricht oder auch Landesverteidigung ihre Rücklagen inzwischen reduziert.  
Es ist zu begrüßen, dass geplante Rücklagenverwendungen bereits im Budgetprozess bekanntgege-
ben werden. Dies erhöht die Transparenz und die Nachvollziehbarkeit der Haushaltsplanung. Keines-
falls darf dies jedoch die Möglichkeit der Rücklagenauflösung der Ressorts für die Jahre 2014 bzw 
2015 beeinträchtigen. Denn dies wäre beispielgebend mit negativen Folgen für die kommenden Jahre. 
Es besteht die Gefahr, dass Ressorts zum „Dezemberfieber“ zurückkehren werden oder ihre eigene 
                                                    
15 BMF strich einfach eigene Rücklagen wie zB bei Zinsen 
Bankenpaket - Maßnahmen gemäß Finanzmarktstabilisierungsgesetz
in Mio Euro
2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014 kumuliert 
2008-April 2014
Maßnahmen gem Finanzmarktstabilisierungsgesetz (FinStaG)
Hypo Group Alpe Adria 5.550
Partizipationskapital: Dividende 8% 275 800 1.075
Anteilserwerb (4 Euro) 0 0
Wandlung in Grundkapital 450 450
Kapitalherabsetzung 625 625
Haftungen (notleidende Kredite) 200 200
Garantie Nachranganleihe 1.000 1.000
Eigenkapitalaufstockung 500 700 750 1.950
Gesellschafterzuschuss 250 250
Kommunalkredit Austria AG 250
Anteilserwerb (2 Euro) 0 0
Depotbank AG (=Kommunalkredit AG) - Kapitalerhöhung 220 220
 Kommunalkredit AG - Gesellschafterzuschuss 30 30
KA Finanz AG 5.876
Gesellschafterzuschüsse 60 75 690 350 1.175
Bürgschaft für Kreditforderungen und Wertpapiere 175 175
Inanspruchnahme der Bürgschaft vom 17.11.2009 (Besserungsschein: 
1.000 Mio Euro) 1.137 1.137
Haftung für Commercial Paper Programm 3.000 3.000
Kapitalzufuhr (CDS auf Griechenland) 389 389
Österreichische Volksbanken AG 1.350
Partizipationskapital: Dividende 9,3% 300 300
Kapitalherabsetzung 700 700
Kapitalerhöhung Bund 250 250
Bürgschaft für Kreditforderungen 100 100
Erste Group Bank AG ? Partizipationskapital: Dividende 8,0% 1.224 1.224
Raiffeisen Zentralbank Österreich AG - Partizipationskapital: Dividende 8,0% 1.750 1.750
BAWAG/PSK- Partizipationskapital: Dividende 9,3% 550 550
Summe 275 4.134 75 6.077 2.839 2.400 750 16.550
abzüglich Rückführungen Partizipationskapital  1.774
Erste Bank 1.224 1.224
BAWAG PSK 200 350 550
Gesamt 14.776
Ausnutzungsgrad Rahmen FinStaG in % 0,99
Stand: 30. April 2014
Quelle: BMF: Quartalsberichte FinStaG, Konzerngeschäftsbericht 2013 Hypo Alpe Adria, eigene Berechnungen
        

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