Full text: Arbeitszeitrecht (8)

AK AKTUELL
Bisher sollte das Arbeitszeitgesetz den Arbeitgebe-rInnen eine verbindliche Richtschnur dafür sein, 
wie lange ArbeitnehmerInnen maximal arbeiten dürfen. 
Gleichzeitig sollte es ArbeitnehmerInnen vor Überbe-
lastung und Selbstausbeutung schützen. Es ist eine 
wichtige Intention des Arbeitszeitrechts, bestimmte 
Zeiten von der ökonomischen Verwertung auszu-
nehmen und den ArbeitnehmerInnen zu ihrer privaten 
Lebensgestaltung und auch für die Gesellschaft zur 
Verfügung zu stehen. Der Schutz von Lebenszeit, Ge-
sundheit, gesellschaftlichen Werten und Familienleben 
wird durch die Juli-Novelle 2018 des Arbeitszeitrechts 
massiv geschwächt. Dies ist umso bedenklicher, als 
auch die Arbeitszeitrichtlinie der Europäischen Union 
wiederholt darauf verweist, dass das Arbeitszeitrecht 
ein ArbeitnehmerInnen-Schutzrecht ist.
Vom 12-Stunden-Tag als Ausnahme ...
Bis 31.8.2018 war bei Vorliegen eines erhöhten Arbeits-
bedarfs möglich, die Arbeitszeit um fünf Überstunden 
in der einzelnen Woche und darüber hinaus um höchs-
tens 60 Überstunden innerhalb eines Kalenderjahres zu 
verlängern. Wöchentlich waren jedoch gesetzlich nicht 
mehr als zehn Überstunden zulässig. Die Tagesarbeits-
zeit durfte zehn Stunden und die Wochenarbeitszeit 
50 Stunden nicht überschreiten.
Darüber hinaus war es bisher bei vorübergehend 
auftretendem besonderen Arbeitsbedarf mit Betriebs-
vereinbarung möglich, in höchstens 24 Wochen des 
Kalenderjahres Überstunden bis zu einer Wochen-
arbeitszeit von 60 Stunden zuzulassen. Wurde die 
Arbeitszeit in acht aufeinanderfolgenden Wochen nach 
dieser Bestimmung verlängert, waren solche Über-
stunden in den beiden folgenden Wochen unzulässig. 
Die Tagesarbeitszeit durfte hierbei 12 Stunden nicht 
überschreiten. Dies war jedoch nur zur Verhinderung 
eines unverhältnismäßigen wirtschaftlichen Nachteils 
möglich, und auch nur dann, wenn andere Maßnahmen 
nicht zumutbar waren.  In Betrieben ohne Betriebsrat 
war hierfür die Erklärung der Unbedenklichkeit durch 
den/die ArbeitsmedizinerIn und entsprechende Einzel-
vereinbarungen nötig.
Die Leistung von Überstunden bis zur zehnten Stunde 
und von auf Betriebsvereinbarung beruhenden Sonder-
überstunden konnte vom/von der ArbeitnehmerIn 
bei Vorliegen berücksichtigungswürdiger Interessen 
nicht verlangt werden. Bei auf Einzelvereinbarung be-
ruhenden Sonderüberstunden bestand ein absolutes 
Ablehnungsrecht, und ArbeitnehmerInnen durften 
Arbeitszeitrecht ist ein Schutzrecht für ArbeitnehmerInnen
Der Schutz von Lebenszeit, Gesundheit, gesellschaftlichen Werten und Familienleben wird durch die Juli-Novelle 2018 des Arbeitszeitrechts massiv geschwächt. 
Die Tagesarbeitszeit kann künftig zwölf 
Stunden sein. Damit entfällt für die elfte 
und zwölfte Stunde die Notwendigkeit 
eines vorübergehend auftretenden 
besonderen Arbeitsbedarfs.
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