Full text: Verankerung wohlstandsorientierter Politik (165)

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Für Österreich hat jüngst Georg Feigl (2016, 2017) ein vergleichbares Konzept vorgelegt. 
Konkret wird hier ein auf acht Zielsetzungen basierendes ,magisches Vieleck‘ entwickelt 
(Fair verteilter materieller Wohlstand, Lebensqualität, Umwelt, Vollbeschäftigung, 
Preisstabilität, stabile Staatstätigkeit, außenwirtschaftliches Gleichgewicht und stabile 
Finanzmärkte), das mit einem an Wie geht’s Österreich? orientierten Indikatorenset 
verknüpft werden soll. Flankierend wird für die politisch-institutionelle Öffentlichkeit ein 
umfassender Steuerungsrahmen vorgeschlagen,5 der sich aus Regeln und Verfahren im 
Sinne politischer Orientierungsmarken, aus einer indikatorenbasierten Analyse, aus neuen 
Institutionen u.a. in Gestalt eines sogenannten Wohlstandsrates sowie aus Prozeduren 
vergleichbar dem Europäischen Semester zusammensetzt.6 Zwecks Überwindung von mit 
den politischen Kräfteverhältnissen verbundenen Hindernissen entwickelt Feigl etwa in 
Form von Arbeitszeitverkürzungen und öffentlichen Investitionen zudem eine Reihe 
konkreter Einstiegsprojekte in eine wohlstandsorientierte Politik. 
 
(1.2) Die Indikatorendebatte im zeitgeschichtlichen Kontext 
Die Kritik an der überragenden Bedeutung des BIP kann, wie ausgeführt wurde, als 
Ausdruck des mit der multiplen Krise ab 2007 einsetzenden Unbehagens darüber 
verstanden werden, was eigentlich gesellschaftlicher Fortschritt und individuelles 
Wohlbefinden bedeuten. Die Krise ist eben nicht nur eine von Wirtschaft und 
Finanzmärkten, sondern sie artikuliert sich mit der ökologischen Krise, sozialer Spaltung 
und einer zunehmenden Krise der sozialen Reproduktion, mit der Verdichtung und 
Prekarisierung von Arbeit sowie mit einer wachsenden Krise der gesellschaftlichen 
Repräsentation, wie sie sich etwa im Aufstieg rechtsextremer Parteien zeigt.  
Doch die Vorstellungen, Praktiken und institutionellen Rahmenbedingungen von 
Wohlstand und Lebensqualität sind umkämpft. Welche Formen der Produktion und des 
individuellen wie kollektiven Konsums sind ihre Grundlage? Welche Produktion sollte also 
                                                 
5
 Neben Vorschlägen für eine bessere Verankerung wohlstandsorientierter Politik in der politisch-
institutionellen Öffentlichkeit werden von Feigl (2017) auch solche in Bezug auf die mediale bzw. 
wissenschaftliche Öffentlichkeit skizziert. Exemplarisch verwiesen sei hier etwa auf den Vorschlag der 
Einbeziehung alternativer Indikatoren in die Prognose-Tätigkeit der Wirtschaftsforschungsinstitute. 
6
 In einem Sonderkapitel des Independent Annual Growth Survey (iAGS) 2017 haben Feigl und andere 
jüngst Vorschläge für komplementäre Maßnahmen seitens der Europäischen Union entwickelt. Von 
zentraler Bedeutung sind hier vor allem wohlstandsorientierte Governance-Strukturen u.a. in Gestalt 
eines Wohlstandsrates, der mit ExpertInnen aus den Bereichen Ökonomie, Soziales und Umwelt besetzt, 
sowie eines Wohlstandsberichts, der von besagtem Politikberatungsgremium auf EU-Ebene erstellt 
werden soll (vgl. Timbeau et al. 2016: 85f.).
        

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