Full text: Fremdenrecht

29 Einreise und kurzfristiger Aufenthalt Annullierung und Aufhebung von Visa (Art 34 Visakodex) Ein Visum ist für ungültig zu erklären, wenn nachträglich Tatsachen bekannt werden (Annullierung) oder eintreten (Aufhebung), die eine Nichterteilung rechtfertigen würden. Ein Visum D wird ferner gegen- standslos, wenn gegen Fremde eine Rückkehrentscheidung, ein Aufent- haltsverbot oder eine Ausweisung (? Seite 371?ff) durchsetzbar wird. Ebenso gegenstandslos werden Visa D, wenn ein weiteres Visum D oder eine Aufenthaltsgenehmigung mit überschneidender Gültigkeit er- teilt wird, die Fremden einen Asylantrag einbringen oder selbst Öster- reicherInnen, EWR-BürgerInnen oder Schweizer BürgerInnen werden. 3. Verweigerung der Einreise Das Fremdenpolizeigesetz kennt mehrere Instrumentarien, um die un- rechtmäßige Einreise von Personen ins Bundesgebiet zu unterbinden. Dabei ist zwischen der Hinderung an der Einreise, der Zurückweisung und der Zurückschiebung zu unterscheiden. Die Hinderung an der Einreise und die Zurückweisung sind jene Maßnahmen, die zum Ziel haben, Fremde bereits an der Einreise nach Österreich zu hindern bzw diese im Grenzkontrollbereich zurückzuschicken. Die Zurückschie- bung ist die zwangsweise Zurückschickung Fremder, die sich nach ihrer unrechtmäßigen Einreise bereits im Bundesgebiet befinden und innerhalb von sieben Tagen von den Sicherheitsorganen aufgegriffen werden. Wesentliche Bedeutung erlangen die Hinderung an der Einreise, die Zurückweisung und die Zurückschiebung, wenn eine Asyl-Notverord- nung in Kraft ist: Siehe dazu näher ? Seite 289 ff). 3.1 Hinderung an der Einreise und Zurückweisung (§§ 41, 41a FPG) Die öffentlichen Sicherheitsorgane sind ermächtigt, Personen, die ver- suchen, nicht rechtmäßig in das Bundesgebiet einzureisen, an der Ein- reise zu hindern. Jedenfalls an der Einreise gehindert werden dürfen Fremde, die sich noch nicht im Bundesgebiet befinden und versuchen, über die „grüne Grenze“ rechtswidrig ins Bundesgebiet einzureisen („Hinderung an der Einreise“). Auch im Grenzkontrollbereich (bei Landesgrenzübergangsstellen, Flugplätzen, Häfen und im Zugverkehr) können Fremde zurückgewie- sen werden, wenn:

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