Full text: Arbeitsrecht (129)

licher Art ist mit Ausnahme der im KJBG aufgezählten Tätigkeiten grundsätzlich verboten (zu den Schutzbestimmungen vgl 7.3.1.1). Jugendliche sind Minderjährige, die nicht als Kinder gem der obigen Definition angesehen werden können und gleichzeitig das 18. Lebensjahr noch nicht vollendet haben (§ 3 KJBG; vgl 7.3.1.2). 4.3.2.3.2. Lehrlinge und andere Auszubildende Im Zusammenhang mit dem Begriff des Jugendlichen ist der Begriff des Lehrlings zu erläu- tern. Das Berufsausbildungsgesetz bezeichnet Lehrlinge als Personen, die auf Grund eines Lehrvertrags zur Erlernung eines in der Lehrberufsliste angeführten Lehrberufs bei einem Lehrberechtigten fachlich ausgebildet und im Rahmen dieser Ausbildung verwendet werden (§ 1 BAG)168. Das Lehrverhältnis wird durch den Eintritt des Lehrlings in die fachliche Ausbildung und Verwendung begründet und durch den Lehrvertrag geregelt. Es handelt sich um ein beson- ders typisiertes und vom Ausbildungszweck geprägtes Arbeitsverhältnis169. Der Lehrver- trag ist schriftlich abzuschließen (§ 12 BAG; zum Abschluss und zur Beendigung von Lehr- verträgen durch Minderjährige vgl 5.2). Wird die Schriftform nicht eingehalten, so bewirkt dies nicht die Nichtigkeit des Lehrvertrags. Im Falle eines minderjährigen Lehrlings bedarf der Abschluss des Lehrvertrags der Zustimmung des gesetzlichen Vertreters (§ 12 BAG). Der Lehrberechtigte hat ohne unnötigen Aufschub, jedenfalls binnen drei Wochen nach Beginn des Lehrverhältnisses, den Lehrvertrag bei der zuständigen Lehrlingsstelle anzu- melden (§ 20 Abs 1 BAG). Erfolgt dies nicht fristgerecht durch den Lehrberechtigten, kann die Meldung auch durch den Lehrling erfolgen (vgl insb Spielbüchler, Berufsausbildung und Arbeitsrecht, in FS Schnorr [1988], 299). Nach Ablauf der Lehrzeit ist der Lehrling im Betrieb und im erlernten Beruf drei Monate lang weiterzuverwenden (§ 18 Abs 1 BAG). Man spricht in diesem Zusammenhang von der Behaltepflicht des Dienstgebers bzw von Behaltezeit (zur ausnahmsweisen Kündigung während der Behaltepflicht vgl 8.2.8.3.7). Die Behaltezeit ist unabdingbar; sie kann also selbst durch Vereinbarung zwischen Lehrling und Lehrberechtigtem nicht beschränkt wer- den170. Die Bestimmung des § 18 Abs 1 BAG bewirkt jedoch keinen Vertragsabschluss ex lege, sondern nor- miert lediglich eine einseitige Verpflichtung des Lehrberechtigten zum Abschluss eines entsprechen- Arbeitgeber/Arbeitnehmer 203 4.3.2.3. 168 Allg s Aust/Gittenberger/Knallnig-Prainsack/Strohmayer (Hrsg), Berufsausbildungsgesetz (2014); Kinscher, BAG2 (1979); Pichelmayer, Das Lehrberufspaket 2011, ASoK 2011, 218; dens, Lehrberufe im Bereich Sport, ASoK 2011, 304. 169 S auch OGH 7. 10. 1998, 9 ObA 193/98t, DRdA 1999, 269 mit Bespr v Wachter; Julcher, Ausbildungsver- hältnisse im Sozialversicherungsrecht, DRdA 2016, 159. 170 OGH 25. 1. 2006, 9 ObA 170/05y, DRdA 2007, 233 mit Bespr v Wolligger; LGZ Wien 9. 9. 1954, 44 Cg 243/54, SozM I B, 61; OGH 25. 11. 1958, 4 Ob 101/58, Arb 6955; s Spitzl, Nachlehre wegen nicht auf die Lehrzeit anrechenbarer Zeiten, ecolex 2009, 700; zu einem Ausbildungsvertrag nach der älteren Ge- setzeslage, der sog Vorlehre s noch OGH 17. 3. 1999, 9 ObA 22/99x, ZAS 1999, 113 mit Bespr v Aigner = Arb 11.851. 4/107 4/108 4/109 4/110 4/111

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