Full text: Arbeitsrecht (129)

gleich, beispielsweise solche, die sich bei Rettung eines Menschen aus tatsächlicher oder ver- muteter Lebensgefahr oder dem Versuch einer solchen Rettung ergeben haben. Als Berufs- krankheiten gelten gem § 177 Abs 1 ASVG die in der Anlage 1 zum ASVG bezeichneten Krankheiten unter den dort angeführten Voraussetzungen. Eine Krankheit, die nicht in der Anlage 1 zum ASVG enthalten ist, gilt im Einzelfall als Berufskrankheit, wenn sie durch die Verwendung schädigender Stoffe oder Strahlen bei einer vom Versicherten ausgeübten Be- schäftigung entstanden ist752. § 174 ASVG regelt den Zeitpunkt des Eintritts der Dienst- verhinderungstatbestände der Berufskrankheit753 und des Arbeitsunfalls. Kur- und Erholungsaufenthalte, Aufenthalte in Heil- und Pflegeanstalten, Rehabilitationszentren und Rekonvaleszentenheimen, die von den Sozialversicherungsträgern oder von sonst zuständigen Be- hörden bewilligt wurden, sind gem § 2 Abs 2 EFZG einer Krankheit oder einem Unglücksfall gleich- zuhalten. Diese Bestimmung kann allgemeine Gültigkeit beanspruchen. Für den Bereich des AngG, das Kur-, Erholungsaufenthalte udgl nicht ausdrücklich erwähnt, hat sich die Judikatur wiederholt für eine Anwendung des § 8 Abs 1 und 2 AngG auf diese Dienstverhinderungen ausgesprochen754. Haben die genannten Aufenthalte ihre Ursache in einem Arbeitsunfall oder in einer Berufskrankheit, so gelten für sie auch die verlängerten Entgeltfortzahlungszeiträume (vgl 6.9.2.1.6), die im Falle eines Arbeitsunfalls oder einer Berufskrankheit gebühren. 6.9.2.1.2. Zur Kostenteilung zwischen Arbeitgeber und Sozialversicherung Inwieweit der Arbeitgeber einerseits und die Sozialversicherungsträger andererseits Leistun- gen755 zu gewähren haben, wenn ein Arbeitnehmer erkrankt, ist eine sozialpolitische Ent- scheidung mit beachtlichen volkswirtschaftlichen Auswirkungen. In Österreich waren lange Zeit vor allem zwei unterschiedliche Systeme zu unterscheiden, die im AngG bzw im EFZG verankert sind bzw waren. Für gewisse Zeiträume (s 6.9.2.1.6) sehen die gesetzlichen Entgeltfortzahlungsbestimmun- gen eine totale oder teilweise Kostenübernahme durch den Arbeitgeber vor. Leistet der Ar- beitgeber nur mehr das halbe Entgelt an Entgeltfortzahlung, kommt der Arbeitnehmer auch Dienstverhinderungen 477 6.9.2.1. 2012, 422 mit Bespr v Windisch-Graetz = infas 2011, S 33; zum Verlust des Versicherungsschutzes durch ver- späteten Antritt der Dienstreise s OGH 2. 10. 2012, 10 ObS 139/12g, ASoK 2013, 329 = infas 2013, S 9; erste Rechtsprechung des OGH zum Tatbestandsmerkmal „in der Nähe der Arbeitsstätte“ OGH 19. 3. 2013, 10 ObS 169/12v, ZAS 2014, 37 mit Bespr v Schrattbauer = EvBl 2013, 842 mit Bespr v Hoch; s auch Beier/ Ogriseg, Die Nähe der Arbeitsstätte und das lebenswichtige persönliche/lebensnotwendige Bedürfnis im Recht der Unfallversicherung, in Aschauer/Kohlbacher (Hrsg), Jahrbuch Sozialrecht 2014 (2014), 109 ff; Wegunfall als Beifahrer bei Umweg aus Gründen der Verkehrssicherheit, OGH 17. 12. 2013, 10 ObS 162/13s, ARD 6392/19/2014; zu unerheblichen Erledigungen „im Vorbeigehen“ s OGH 23. 4. 2014, 10 ObS 45/14m, ARD 6402/13/2014. 752 § 177 Abs 2 ASVG; vgl die sozialversicherungsrechtliche Judikatur bei Melzer-Azodanloo in Löschnigg (Hrsg), AngG Bd 110 (2016), § 8 Rz 55 f; OGH 21. 4. 2009, 10 ObS 22/09x, DRdA 2011, 25 mit Bespr v Müller. 753 Vgl auch OGH 17. 6. 2003, 10 ObS 145/03a, DRdA 2004, 456 mit Bespr v Albert. 754 Vgl OGH 20. 9. 1962, 4 Ob 97/62, JBl 1963, 16 mit Bespr v Bydlinski = Arb 7652; LG Wien 20. 2. 1964, 44 Cg 31/64, Arb 7903; s auch Resch, Medizinische Rehabilitation in Österreich: Leistungsrecht und Berührungs- punkte zum Arbeitsrecht, in Jabornegg/Resch/Seewald (Hrsg), Medizinische Rehabilitation (2009), 137. 755 Zu den Leistungen, die die Sozialversicherung zu erbringen hat, gehören auch Heilbehelfe (OGH 18. 2. 2003, 10 ObS 258/02t, DRdA 2004, 263 mit Bespr v Naderhirn = ZAS 2004, 183 mit Bespr v Haslinger); Kosten- zuschüsse (OGH 17. 6. 2003, 10 ObS 57/03k, DRdA 2004, 327 mit Bespr v Firlei = ZAS 2004, 78 mit Bespr v Rebhahn); Kostentragung für häusliche Intensivpflege (VfGH 17. 3. 2006, B 304/05, DRdA 2007, 281 mit Bespr v Pfeil) sowie Zuschüsse zur medizinischen Hauskrankenpflege (OGH 26. 4. 2005, 10 ObS 35/05b, DRdA 2006, 137 mit Bespr v Kletter). 6/589 6/590

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.