Full text: Arbeitsrecht (129)

arbeitsmedizinische Zentren (vgl § 90 ASchG; VO über die Fachausbildung der Sicherheits- kräfte und die Besonderheiten der sicherheitstechnischen Betreuung für den untertägigen Bergbau, SFK-VO, BGBl II 277/1995). 7.2.2.5. Arbeitsmediziner und arbeitsmedizinische Zentren Durchführung und Kontrolle des Arbeitnehmerschutzes sind nur dann gewährleistet, wenn die Sicherheitstechnik durch eine geeignete arbeitsmedizinische Betreuung der Arbeitneh- mer ergänzt wird. Zu diesem Zweck sieht das ASchG die Heranziehung von Arbeitsmedizi- nern vor, wobei sich der Arbeitgeber wie bei den Sicherheitsfachkräften (vgl 7.2.2.4) be- triebseigener, externer qualifizierter Personen oder eines arbeitsmedizinischen Zentrums (s unten) bedienen kann (§§ 79 ff ASchG; für die Landarbeiter vgl §§ 93a ff LArbG; zu gemeinsamen Bestimmungen über die Präventivdienste – das sind die Sicherheitsfachkräfte und die Arbeitsmediziner – vgl 7.2.2.4). Als Arbeitsmediziner dürfen nur Personen bestellt werden, die zur selbständigen Ausübung des ärzt- lichen Berufs iS des ÄrzteG berechtigt sind und eine vom Bundesminister für Gesundheit anerkannte arbeitsmedizinische Ausbildung absolviert haben (s dazu die VO über die arbeitsmedizinische Ausbil- dung von Ärzten, BGBl 489/1995). Die Bestimmungen des ÄrzteG (zB über die ärztliche Verschwie- genheitspflicht) bleiben unberührt. Arbeitgeber sind verpflichtet, das für die arbeitsmedizinische Be- treuung notwendige Fach- und Hilfspersonal zu beschäftigen und für dessen Fortbildung während der Arbeitszeit zu sorgen sowie die notwendigen Räume, Ausstattungen und Mittel zur Verfügung zu stel- len. Bei Inanspruchnahme Außenstehender (arbeitsmedizinischer Zentren, externer Arbeitsmediziner) entfallen letztere Verpflichtungen im Wesentlichen (vgl § 79 Abs 2 bis 7 ASchG). Der Betrieb eines arbeitsmedizinischen Zentrums ist dem BMASK zu melden. Auf Grund dieser Meldung prüft das Arbeitsinspektorat, ob die Voraussetzungen für den Betrieb eines arbeitsmedizinischen Zentrums erfüllt sind: Die ärztliche Leitung des Zentrums muss ei- nem Arzt übertragen sein, der über die erforderliche Ausbildung verfügt und die arbeitsme- dizinische Betreuung hauptberuflich ausübt. Im Zentrum müssen weitere Ärzte beschäftigt werden, die über die erforderliche Ausbildung verfügen, sodass gesichert ist, dass das Zen- trum regelmäßig eine arbeitsmedizinische Betreuung im Ausmaß von mindestens 70 Stun- den wöchentlich ausüben kann, wobei auf dieses Ausmaß nur die Einsatzzeit von Ärzten anzurechnen ist, die regelmäßig mindestens acht Stunden wöchentlich beschäftigt werden. Zusätzlich muss das erforderliche Fach- und Hilfspersonal beschäftigt werden. Die erforder- lichen Einrichtungen, Geräte und Mittel müssen vorhanden sein (§ 80 ASchG). Arbeitsmediziner haben die Aufgabe, die Arbeitgeber, die Arbeitnehmer, die Sicherheitsver- trauenspersonen und die Belegschaftsorgane auf dem Gebiet des Gesundheitsschutzes, der auf die Arbeitsbedingungen bezogenen Gesundheitsförderung und der menschengerechten Arbeitsgestaltung zu beraten und die Arbeitgeber bei der Erfüllung ihrer Pflichten auf diesen Gebieten zu unterstützen. Die Arbeitgeber haben den Arbeitsmedizinern alle zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Informationen und Unterlagen (zB Gesundheitsschutzdoku- mente, Unfallberichte, Messergebnisse) zur Verfügung zu stellen. Bei Neueintritt bzw Überlassung von Arbeitnehmern sind sie gesondert zu informieren (vgl § 81 Abs 1 u 2 ASchG). In einer Reihe von Fragen haben die Arbeitgeber die Arbeitsmediziner und er- forderlichenfalls weitere geeignete Fachleute (wie insb Arbeitspsychologen) hinzuzuziehen. 7.2.2.5. 582 Technischer Arbeitnehmerschutz 7/090 7/091 7/092

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