Full text: Arbeitsrecht (129)

Sie dürfen ferner zu Arbeiten im Privathaushalt, zu Botengängen, zu Handreichungen auf Sport- und Spielplätzen, zum Sammeln von Blumen, Kräutern, Pilzen und Früchten sowie zu diesen Arbeiten im Einzelnen jeweils gleichwertigen Tätigkeiten herangezogen werden (§ 5a Abs 1 KJBG), wenn die Arbeiten nicht in einem Gewerbebetrieb oder im Rahmen eines Dienstverhältnisses zu leisten sind. Eine derartige Beschäftigung ist allerdings nur dann erlaubt, wenn es sich um leichte und vereinzelte Arbeiten handelt und das Kind dadurch weder in seiner Gesundheit, seiner Entwicklung oder seiner Sittlichkeit gefährdet, noch im Schulbesuch oder in Erfüllung religiöser Pflichten behindert wird. Weiters enthält das KJBG eine Reihe von zeitlichen Beschränkungen bezüglich dieser Arbeiten. Erlaubt ist die Beschäftigung von Kindern mit Bewilligung des Landeshauptmanns bei Musikaufführungen, Theatervorstellungen und sonstigen Aufführungen sowie bei Foto-, Film-, Fernseh- und Tonaufnahmen, wenn ein besonderes Interesse der Kunst, der Wissen- schaft oder des Unterrichts vorliegt oder es sich um Werkaufnahmen handelt und die Be- schaffenheit und Eigenart der betreffenden Beschäftigung es rechtfertigen. Die Bewilligung darf nur erteilt werden, wenn der gesetzliche Vertreter des Kindes schriftlich zu- stimmt. Ist eine erwerbsmäßige Beschäftigung des Kindes vorgesehen, muss seine körperliche Eignung amtsärztlich oder durch Ärzte für Allgemeinmedizin oder durch Fachärzte für Kinder- und Jugend- heilkunde festgestellt werden (§ 6 Abs 4 KJBG). Bei Film-, Fernseh- und vergleichbaren Aufnahmen ist ein Facharzt für Augenheilkunde heranzuziehen. Eine Verwendung von Kindern ist nur dann er- laubt, wenn sie dadurch weder in ihrer Gesundheit, ihrer Entwicklung oder ihrer Sittlichkeit gefährdet noch in ihrem erfolgreichen Schulbesuch beeinträchtigt werden (§ 7 KJBG). Verboten ist aber jeden- falls die Verwendung von Kindern in Varietés, Kabaretts, Bars, Sexshops, Tanzlokalen, Diskotheken und ähnlichen Betrieben (§ 6 Abs 1 KJBG). 7.3.1.2. Für Jugendliche verbotene Arbeiten Ergänzt werden die Schutzvorschriften des KJBG für Jugendliche durch die VO über Be- schäftigungsverbote und -beschränkungen für Jugendliche60, die detaillierte Bestimmungen über für Jugendliche verbotene Betriebe und verbotene Arbeiten vorsieht. Mit der Verord- nung wurden die österreichischen Regelungen an die RL 1994/33/EG über den Jugendar- beitsschutz angepasst. Jugendliche iS der VO sind Personen bis zur Vollendung des 18. Le- bensjahres und Personen, die die Schulpflicht vollendet haben und in einem Lehrverhält- nis oder im Rahmen eines Ferialpraktikums, Pflichtpraktikums oder Ausbildungsver- hältnisses beschäftigt werden (vgl § 1 Abs 1 KJBG-VO). Allgemein wird in dieser VO festgelegt, dass Jugendliche mit oder bei Arbeiten, die im Hinblick auf ihre Konstitution und Körperkräfte oder infolge der Art der Arbeit mit besonderen Gefahren für die Gesundheit oder Sittlichkeit verbunden sind, nicht oder nur unter bestimmten Bedingungen beschäf- tigt werden dürfen (vgl auch § 23 KJBG). Es ist untersagt, Jugendliche in den gem § 2 verbotenen Betrieben (ds Varietés, Kabaretts, Barbetriebe, Sexshops, Tanzlokale, Diskotheken) oder mit den in den §§ 3 bis 7 taxativ angeführten verbotenen Arbeiten zu beschäftigen; in Einzelfällen ist allerdings eine Beschäftigung Jugendlicher mit derartigen Arbeiten unter Aufsicht, dh unter Überwachung durch eine geeignete, fachkundige Person, die jederzeit unverzüglich zum Eingreifen bereitstehen muss, gestattet, wenn dies für die Ausbildung unbedingt erforderlich ist und der Schutz der Sicherheit, Gesundheit und Sittlichkeit nicht beeinträchtigt wird (§§ 1 Abs 4, 8 Abs 1). Erfolgt die Beendigung der Ausbildung vor der Vollendung des 18. Lebensjahres, gelten die in der VO für die Ausbildung vorgesehenen Regelungen für Ausnahmen von Beschäftigungsverboten bis zur Vollendung des 18. Le- bensjahres (§ 1 Abs 9). 7.3.1.2. 588 Verwendungsschutz 60 BGBl II 436/1998; vgl hiezu Nöstlinger, Arbeitnehmerschutz für Jugendliche2 (2013); Pichelmayer, Die neue KJBG-Verordnung, ASoK 1999, 99. 7/114 7/115

Note to user

Dear user,

In response to current developments in the web technology used by the Goobi viewer, the software no longer supports your browser.

Please use one of the following browsers to display this page correctly.

Thank you.