Volltext: Budgetanalyse 2018-2022 (174)

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Abbildung 30: Personalplan 2018 und 2019 
 
 
Die Verschiebungen durch die BMG-Novelle wurden für die Entwicklung der Planstellen in den Jahren 
2018 und 2019 ebenso wie die vorgesehenen Überschreitungsermächtigungen (ÜE)29 im Personalplan 
berücksichtigt. Insgesamt werden die Planstellen im Jahr 2018 um 1.367 und im Jahr 2019 um 1.926 
im Vergleich zu 2017 erhöht. Die Ausweitung der Planstellen ist aus arbeitsmarktpolitischer Sicht 
grundsätzlich positiv zu beurteilen. Fast die gesamte Erhöhung lässt sich auf das Innenressort mit 2.179 
zusätzlichen Stellen zurückführen. Im Bundeskanzleramt werden im Jahr 2018 96 bzw im Jahr 2019 67 
zusätzliche Planstellen im Vergleich zum Jahr 2017 geschaffen. Auch die Untergliederung 18 
Öffentlicher Dienst und Sport bekommt bis 2019 67 zusätzliche Planstellen. Diesem Ausbau der 
Planstellen stehen Kürzungen von insgesamt 209 Planstellen bis 2019 in anderen Untergliederungen 
gegenüber.  
In der UG 13 Justiz und Reformen werden die Planstellen zuerst im Jahr 2018 um 54 erhöht. Von 2018 
auf 2019 werden dann 176 Planstellen gekürzt – in Summe ergibt das eine Kürzung um 122 Planstellen 
im Zeitraum zwischen 2017 bis 2019. In keiner anderen Untergliederung werden so viele Planstellen in 
diesem Zeitraum gekürzt. Im gesetzlichen Budgetprovisorium für das Jahr 2018 waren neben den 655 
Planstellen, die aufgrund der BMG-Novelle in die UG 13 verschoben wurden, eine 
Überschreitungsermächtigung von 120 Planstellen vorgesehen war. Damit waren im gesetzlichen 
Budgetprovisorium insgesamt 12.142 Planstellen für 2018 vorgesehen. Im BFG-E ist nun keine ÜE mehr 
vorgesehen und die maximale Personalkapazität wurde mit 12.076 festgelegt. Eine Begründung für 
diese Entwicklung der Planstellen in der UG 13 findet man weder in der Begründung zum gesetzlichen 
Budgetprovisorium noch in den Budgetunterlagen.  
Im gesetzlichen Budgetprovisorium 2018 waren neben der ÜE in der UG 13 auch eine ÜE in Höhe von 
18 Planstellen in der UG 20 vorgesehen, die im BFG-E nicht mehr enthalten ist. Demgegenüber wurden 
wie bereits im Budgetprovisorium 2018 vorgesehen, die Überschreitungsermächtigungen im 
Bundeskanzleramt von 65 für 2018 bzw 50 Planstellen für 2019 und in der UG 17 Öffentlicher Dienst 
und Sport von 40 Planstellen beibehalten. Die Überschreitungsermächtigung von 86 Planstellen in der 
                                                     
29  Die Darstellung inkl. Überschreitungsermächtigungen wurden gewählt, da dadurch die maximale Personalkapazität im BFG 
2018 und 2019 mit jener im BFRG übereinstimmt.  
2017* 2017* 2017** 2018 2018 2018 2019 2019 2017-18 2017-19
ÜE inkl. ÜE inkl. ÜE BFG-E ÜE BFG-E inkl. ÜE ÜE BFG-E inkl. ÜE ? inkl. ÜE ? inkl. ÜE
1 Präsidentschaftskanzlei 80 80 83 83 83 3 3
2 Bundesgesetzgebung 430 430 430 430 430 0 0
3 Verfassungsgerichtshof 100 100 102 102 102 2 2
4 Verwaltungsgerichtshof 200 200 203 203 203 3 3
5 Volksanwaltschaft 79 79 78 78 78 -1 -1
6 Rechnungshof 323 323 323 323 323 0 0
10 Bundeskanzleramt 1.428 685 716 65 781 50 752 96 67
11+18 Inneres inkl. Asyl und Migration 35.022 35.022 35.963 35.963 37.201 941 2.179
12 Äußeres 1.327 1.331 1.318 1.318 1.299 -13 -32
13 Justiz und Reformen 11.367 12.022 12.076 12.076 11.900 54 -122
14 Militärische Angelegenheiten 21.973 21.929 21.897 21.897 21.899 -32 -30
15 Finanzverwaltung 80 12.031 11.966 11.986 11.986 11.986 20 20
17 Öffentlicher Dienst und Sport 0 200 230 40 270 40 267 70 67
20 Arbeit 18 429 429 411 411 401 -18 -28
21 Soziales u Konsumentenschutz 1.160 1.489 1.486 1.486 1.452 -3 -37
24 Gesundheit 431 0 0 0 0 0
25 Familien und Jugend 121 120 119 119 119 -1 -1
30 Bildung 45.229 45.229 45.308 45.308 45.267 79 38
31 Wissenschaft und Forschung 717 717 714 714 694 -3 -23
32 Kunst und Kultur 304 304 303 303 303 -1 -1
40 Wirtschaft 2.261 2.166 2.143 2.143 2.091 -23 -75
4 Verkehr, Innovation, Technologie 116 1.098 1.098 1.002 86 1.088 86 1.070 -10 -28
42 Land- und Forstwirtschaft 2.621 2.812 2.786 2.786 2.737 -26 -75
Gesamt 214 138.731 138.731 139.677 191 139.868 176 140.657 1.137 1.926
Quelle: BMF, eigene Darstellung
*Personalplan 2017 unter Berücksichtigung Änderung 22.8.2017
** bereinigt um BMG-Novelle laut Anlage IV gesetzliches Budgetprovisorium (IA 99/A), BGBl. I Nr 5/2018)
Planstellen
        

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