Bundesministerium für Nachhaltigkeit und Tourismus Sektion V/2 (Abfallwirtschaft, Chemiepolitik und Umwelttechnologie) Stubenbastei 5 1010 Wien Ihr Zeichen Unser Zeichen Bearbeiter/in Tel 501 65 Fax 501 65 Datum BMNT- UW.2.2.2/0004- V/2/2019 UV-GSt/CS/Hu Christoph Streissler DW 12168 DW 12105 31.07.2019 Verordnung der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus, mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (1. Altlastenatlas-VO-Novelle 2019) Die Bundesarbeitskammer (BAK) bedankt sich für die Übermittlung des Entwurfs und nimmt dazu wie folgt Stellung. Die Novelle ist eine der regelmäßig stattfindenden Aktualisierungen des Altlasten-Atlas. Dabei werden neu ausgewiesene Altlasten aufgenommen, Prioritätenklassen eingetragen, sanierte bzw gesicherte Altlasten als solche gekennzeichnet und die Bezeichnung der betroffenen Grundstücke auf den aktuellsten Stand gebracht. Im vorliegenden Fall werden sechs Altlasten neu ausgewiesen und mit einer Prioritätenklasse versehen, zwei Altlasten werden als gesichert, eine wird als saniert gekennzeichnet. Bei einer Altlast werden Grundstücksnummern aktualisiert, da die Katasterpläne geändert wurden. Der Ausweisung und der Festlegung der Prioritätenklasse ging wie üblich die Empfehlung des Umweltbundesamtes und die Abstimmung in der Altlastensanierungskommission voraus. Gegen die Novelle besteht seitens der BAK kein Einwand.