Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie Radetzkystraße 2 1030 Wien Ihr Zeichen Unser Zeichen Bearbeiter/in Tel 501 65 Fax 501 65 Datum 2020- 0.170.600 GSt/UV/CS/Hu Christoph Streissler DW 12168 DW 412168 06.05.2020 Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (2. Altlastenatlas-VO-Novelle 2019) Die Bundesarbeitskammer (BAK) bedankt sich für die Übermittlung des Entwurfs und nimmt dazu wie folgt Stellung. Die Novelle ist eine der regelmäßig stattfindenden Aktualisierungen des Altlastenatlas. Dabei werden neu ausgewiesene Altlasten aufgenommen, Prioritätenklassen eingetragen, sanierte bzw gesicherte Altlasten als solche gekennzeichnet und die Bezeichnung der betroffenen Grundstücke auf den aktuellsten Stand gebracht. Im vorliegenden Fall werden vier Altlasten neu ausgewiesen und gleichzeitig mit einer Prioritätenklasse versehen, einer bereits früher ausgewiesenen Altlast wird eine Prioritätenklasse zugeteilt, eine Altlast wird als gesichert ge- kennzeichnet. Bei neun Altlasten werden Grundstücksnummern aktualisiert, da die Kataster- pläne geändert wurden. Der Ausweisung und der Festlegung der Prioritätenklasse ging wie üblich die Empfehlung des Umweltbundesamtes und die Abstimmung in der Altlastensanierungskommission voraus. Gegen die Novelle besteht seitens der BAK kein Einwand.