Bundesministerium für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie BMK - V/2 (Abfall- und Altlastenrecht) Radetzkystraße 2 1030 Wien Ihr Zeichen Unser Zeichen Bearbeiter/in Tel 501 65 Fax 501 65 Datum 2021- 0.051.130 GSt/UV/CS/Hu Christoph Streissler DW 12168 DW 412168 09.03.2021 Verordnung der Bundesministerin für Klimaschutz, Umwelt, Energie, Mobilität, Innovation und Technologie, mit der die Altlastenatlas-VO geändert wird (2. Altlastenatlas-VO-Novelle 2020) Die Bundesarbeitskammer (BAK) bedankt sich für die Übermittlung des Entwurfs und nimmt dazu wie folgt Stellung. Die Novelle ist eine der regelmäßig stattfindenden Aktualisierungen des Altlastenatlas. Dabei werden neu ausgewiesene Altlasten aufgenommen, Prioritätenklassen eingetragen, sanierte bzw gesicherte Altlasten als solche gekennzeichnet und die Bezeichnung der betroffenen Grundstücke auf den aktuellsten Stand gebracht. Im vorliegenden Fall werden drei Altlasten neu ausgewiesen und gleichzeitig mit einer Prioritätenklasse versehen. Der Ausweisung und der Festlegung der Prioritätenklasse ging wie üblich die Empfehlung des Umweltbundesamtes und die Abstimmung in der Altlastensanierungskommission voraus. Die BAK weist auf den offensichtlichen Irrtum bei der Bezeichnung des Bezirks im Eintrag für die Altlast K 32 hin: Diese liegt im Bezirk St. Veit an der Glan, nicht im Bezirk Oberwart. Abgesehen davon besteht seitens der BAK gegen die Novelle kein Einwand.