www.wirtschaftundumwelt.atSEITE 34 WIRTSCHAFT & UMWELT 2/2009 WISSENSCHAFT ENERGIE STEUERN In der Wirtschaft und Um- welt 2/94 beschäftigt sich Thomas Ritt unter dem Titel „CO2-Abgaben in Europa“ mit der Energiebesteuerung und der Position Österreichs dabei. Diese hat sich in den letzten 15 Jahren als ziem- lich „stabil“ herausgestellt. „Die Gemeinsamkeit der eu- ropäischen Energie- bzw. CO2- Abgaben ist, dass sie jeweils individuell auf das betreffende Land zugeschnitten sind. Auch derRichtlinienentwurf der EU- Kommission lässt einige Frei- heiten. Die Steuersätze können nach Bedarf variiert werden, auch für dieMittelverwendung sind viele Möglichkeiten offen gelassen. [...] Die Freiheiten und Möglich- keiten in der Gestaltung einer Energiesteuer sind so vielfäl- tig, dass unerwünschten Wir- kungen elegant ausgewichen werden kann. [...] Wegen der vielfältigen Gestaltungsmög- lichkeiten sind Energieabga- ben, auch wenn sie in deutlich spürbarer Höhe eingeführt werden, ein Bereich der Steu- erpolitik, vor dem sich nie- mand prinzipiell fürchten muss. Denn im Unterschied zu dem großen Ölschock Anfang der 70er wird die Steuer nicht im Nahen Osten gestaltet, und auch die Erträge fließen nicht dorthin. Die eigene Steuerpoli- tik kann auf Besonderheiten Rücksicht nehmen und auch dieErträgebeliebigwiederver- teilen. Welche Auswirkungen eine Energieabgabe im Endeffekt hat, hängt vor allem am Ver- handlungsgeschick der einzel- nen Akteure und nicht amWe- sen der Energiesteuer.“ tr VIEL LÄRM – WAS TUN?  In vielen europäischen Ländern gibt es schon Regelungen zur Verminderung der Belästigung durch Fluglärm. Zunehmend gab und gibt es dazu auch in Öster- reich eine Sensibilisierung – und AnrainerInnenproteste. Eine im Auftrag der AK durchgeführte Studie zum Thema Fluglärm ging den Anforderungen für Rege- lungen in Österreich nach. Gemäß den AutorInnen der von der AK in Auftrag gegebenen Studie „Luft- verkehr und Lärmschutz“ gibt es ledig- lich einen Entwurf für ein Fluglärmge- setz aus dem Jahr 1994, der sehr kon- troversiell beurteilt und nie beschlossen worden ist. Befragungen zum Thema Störung der Bevölkerung durch Fluglärm gibt es erst seit 1991. Grob geschätzt kann von rund 200.000 Betroffenen ausgegan- gen werden. Da es in vielen europäischen Ländern schon Regelungen zur Verminderung der Belästigung durch Fluglärm gab, sollte die vorliegende Studie einen Ver- gleich der Gesetzeslage zu Fluglärm in anderen europäischen Ländern und de- ren Regeln über Einhaltung der Werte, Sanktionsmöglichkeiten bei Nichtein- haltung, Kontrollen der Einhaltung der Lärmwerte und Kontrollmöglichkeiten zur Verfolgung von Luftfahrzeugen, Verpflichtung zu Lärmschutzmaßnah- men, Festlegung von Immissionsgrenz- werten usw. bringen. Weiters solltenGrundlagen für die Er- arbeitung einer österreichischen Fluglärmregelung zusammengestellt werden und das Thema Fluglärm auch unter den Gesichtspunkten der verfas- sungsrechtlichen Rahmenbedingungen bzw. der Kompetenzverteilung zwi- schen Bund und Ländern bezüglich Umweltschutzrecht, Raumordnung, Flächenwidmung, Bauordnung und Bür- gerbeteiligung betrachtet werden. Kurz vor Fertigstellung der Studie Vor 15 Jahren in der Wirtschaft und Umwelt 19 Arbeitsbedingungen im Hotel- und Gastgewerbe. Eine Branche im Wandel? 2004 20 Werbung für Bus, Bahn und Bim – Soft Policies für eine Ver- änderung der Verkehrsmittelwahl zugunsten des umweltfreundli- chen öffentlichen Personennah- verkehrs, 2004 21 Speiseplan und Transportaufkom- men.Was haben unsere Ernährungsgewohnheiten mit dem LKW-Verkehr zu tun? 2004 22 Die unterschlagene Arbeitszeit – Pflichten von LKW- und Buslen- kern vor Fahrtantritt, 2004 23 Arbeitsbedingungen im Straßengü- tertransport, 2004 24 Ostverkehr nach der EU-Erweite- rung, 2005 25 Überfordert durch den Arbeitsweg? Was Stress und Ärger amWeg zur Arbeit bewirken können, 2005 26 Arbeiten im Tourismus: Chance oder Falle für Frauen? 2006 27 Personennahverkehr zwischen Libe- ralisierung und Daseinsvorsorge – 2. Ergänzungsband zur Materiali- ensammlung, 2006 28 Weichenstellung für Europas Bah- nen –Wem nützt der Wettbewerb? Tagungsband, 2006 29 LKW-Roadpricing abseits der Auto- bahn – Machbarkeit undAuswir- kungen einer LKW-Maut am un- terrangigen Straßennetz. Tagungsband, 2006 30 LKW-Roadpricing – Trends und Ausbaumöglichkeiten, 2006 31 Legal – Illegal – Egal? – Probleme und Kontrollen im Straßengüter- verkehr und auf der Donau, Tagungsband, 2007 32 Aktuelle Verkehrsentwicklung im grenzüberschreitenden Güterver- kehrAnalyse Verkehrsmarkt 2005, 2007 33 Neue Herausforderungen in der eu- ropäischen Luftfahrt Tagungsband, 2007 34 Neue Aus- und Weiterbildungsstan- dards für Bus- und LKW-LenkerIn- nen. Was kommt auf LenkerInnen, UnternehmerInnen, AusbildnerIn- nen und PrüferInnen zu? Tagungs- band, 2008 35 LKW-Maut für die Umwelt? Hand- lungsspielräume und Strategien im EU-Kontext auf dem Prüfstand, Ta- gungsband, Franz Greil (Hrsg.), 2009 Außerdem: Endstation Trennung, Ein Memorandum derAK und der GdE zur Trennungsdiskussion bei den ÖBB, 2001 VERKEHR UND INFRASTRUKTUR wirtschaft.umwelt@akwien.at F O T O : S C H U H (1 ) Alle Studien können per E-Mail bestellt oder unter www.wirtschaftundumwelt.at heruntergeladen werden.