4 infobrief eu & international Ausgabe 4 | Oktober 2011 wien.arbeiterkammer.at Spot-Devisentransaktionen sind seit 2007 um beinahe 50% gestiegen, sämtliche Devisentransaktionen um 20%, wobei der größte absolute An- stieg beim Handel in US-Dollar und Euro zu verzeichnen war.6 Mit ein Grund für das steigende Transaktionsvolumen seit Krisenaus- bruch ist die wachsende Bedeutung des sogenannten Hochfrequenz- Handels – insbesondere beim Spot- Handel. Dabei handelt es sich um eine Sonderform des automatisier- ten oder algorithmischen Handels. Beim automatisierten Handel werden Kauf- und Verkaufsaufträge compu- tergesteuert getätigt, beim Hochfre- quenzhandel werden Wertpapiere in kurzem Abstand computergesteuert ge- und wieder verkauft, um kurz- fristig Gewinne zu erzielen. Abgese- hen davon, dass dies den Händlern enorme (Monopol-)Renten sichert, wirken algorithmischer Handel und insbesondere Hochfrequenzhandel destabilisierend, weil sie Trends und Herdenverhalten verstärken und die langfristige Volatilität der Preise von Wertpapieren erhöhen. Es kommt zu einer erheblichen Abweichung der Preise an den Finanzmärkten von ih- ren fundamentalen Werten. Eine FTT wäre ein effektives Instrument, über die Erhöhung der Transaktionskosten diesen Fehlentwicklungen entgegen- zusteuern. Eine weitere Ausnahme betrifft Spot- Transaktionen beim Rohstoffhandel. Derivate werden allerdings sehr wohl besteuert. Hier könnte man argu- mentieren, dass diese Transaktionen realwirtschaftlich motiviert und eine Besteuerung nicht gerechtfertigt ist. Das Problem könnte hier wiederum in möglichen Umgehungshandlungen bestehen. Außerdem ist der Steuer- satz so gering, dass eine Besteue- rung nicht ins Gewicht fiele. 3. Unterschiede in den Steuersätzen von Spot­ und Transaktionen mit Derivaten Während Spot-Transaktionen (z.B. Kauf von Anleihen oder Aktien) mit einem Satz von 0,1% besteuert wer- den sollen, liegt der Steuersatz bei Derivaten bei 0,01%, wobei sich die- ser Satz auf den dem Derivat zugrun- deliegenden Wert (notional value) bezieht. Bei einem Kreditderivat z.B. entspricht dieser Wert der ‚Versiche- rungssumme‘, dem Nominalwert des abzusichernden Kreditvolumens. Bei einem zu geringen Steuersatz für Derivate besteht die Gefahr, dass Fi- nanzmarktakteure z.B. Derivate auf Wertpapiere handeln, um der höhe- ren Steuer auf Spot-Transaktionen zu entgehen. Auch ein anderer Grund spricht für eine angemessene Besteu- erung von Derivaten, wobei hier un- terschiedliche Formen von Derivaten zu unterscheiden sind.7 Wesentlich ist, dass bei Derivaten in der Regel ein überaus hoher Verschuldungshe- bel (leverage) wirksam wird, der » » Der Vorschlag der Kommission zeigt: Beharrlicher Druck der Zivilgesellschaft zeigt Wirkung. 1) European Commission, Proposal for a Council Directive on a common system of financial transaction tax amending Directive 2008/7/EC, Brussels, 28.9.2011, CO;(2011) 594 final. 2) So kritisierte die EK in einem Dokument vom Frühjahr 2010, dass die Einnahme- schätzungen des WIFO aus einer FTT, wo neben den Spot-Transaktionen auch OTC Transaktionen und Derivate besteuert wer- den, viel zu hoch gegriffen seien. Würde man lediglich börsennotierte Spot-Transak- tionen besteuern, wäre ein jährliches Steu- eraufkommen von etwa EUR 20 Mrd. in der EU zu erzielen. Siehe: European Commis- sion (2010), ‘Financial Sector Taxation’, accompanying the Communication from the Commission to the European Parlia- ment, the Council, the European Economic and Social Committee and the Committee of the Regions COM(2010) 549 final. 3) Der Richtlinienentwurf sieht allerdings vor, dass keine Steuer fällig wird, wenn das Fi- nanzinstitut glaubhaft machen kann, dass es keine ökonomische Beziehung zwischen der Transaktion und dem Territorium gibt. Die Details dazu bleiben unklar. 4) Ungarn, Irland, Italien, Griechenland, Finn- land, Frankreich, Belgien, Zypern, Malta, Polen, Portugal und Großbritannien. 5) Siehe Schuberth, Helene and Stephan Schulmeister (2011), Financial Transac- tions Taxes and Settlement Systems. WIFO Working Paper 9/2011 sowie Schulmeis- ter, Stephan (2011), Implementation of a General Financial Transactions Tax, WIFO study commissioned by the Austrian Chamber of Labour, June 2011. 6) King, Michael R. and Rime, Dagfinn (2010), “The $4 Trillion Question: What Explains FX Growth Since the 2007 Sur- vey?” (December 1, 2010). BIS Quarterly Review, December 2010. Available at SSRN: http://ssrn.com/abstract=1727410 7) Derivate werden als Wertpapiere (Scheine, z.B. Optionsscheine) oder Nicht-Wert- papiere (Kontrakte) erstellt und sowohl börslich als auch außerbörslich gehandelt. Die Verträge (Scheine oder Kontrakte) ga- rantieren das Recht, zu einem festgelegten Preis einen Basiswert zu kaufen oder zu verkaufen. Ein solcher Basiswert können Aktien oder Anleihen sein, aber auch an- dere marktbezogene Größen wie Zinssätze oder Indices, aber auch Rohstoffe und Devisen. Bei Derivaten handelt es sich also um Spekulationen auf die Preisentwicklung des jeweiligen Basiswerts. Die häufigsten Formen von Derivaten sind: n Futures und Forwards: sogenannte unbedingte Termingeschäfte, d.h. der Kauf bzw. Verkauf eines Wertpapiers oder einer Devise erfolgt zu einem fest vereinbar- Finanztransaktionssteuer und Kommission