32 infobrief eu & international Ausgabe 3 | Juni 2016 wien.arbeiterkammer.at Rohstoffsektor: EU-Verordnung zu Konfliktmineralien Wertschöpfungsketten sind im Elektronik sektor besonders komplex. Ein Smartphone enthält etwa bis zu 50 verschiedene Metalle. Steigende Nachfrage nach Roh- stoffen und komplexe Wert- schöpfungsketten n Die Nachfrage nach mineralischen Rohstoffen hat in den letzten beiden Jahrzehnten stark zugenommen. Gründe sind das star- ke Wachstum der Schwellenländer sowie technologische Innovationen in verschiedenen Wirtschaftszwei- gen. Wertschöpfungsketten sind in diesem Bereich besonders komplex. Ein Smartphone enthält etwa bis zu 50 verschiedene Metalle. Der Abbau von Rohstoffen erfolgt nur allzu oft unter sehr problematischen ökologi- schen und sozialen Bedingungen. In vielen Ländern werden mineralische Rohstoffe von KleinschürferInnen abgebaut und über oft intransparen- te Wege an Unternehmen verkauft. Rohstoffe spielen häufig eine wich- tige Rolle bei der Eskalation von Konflikten. Laut dem Heidelberger Institut für Internationale Konflikt- forschung gab es allein im Jahr 2014 96 mit Rohstoffen in Zusammenhang stehende Konflikte, 60% davon wa- ren gewalttätig.1 40% aller Bürger- kriege der letzten 60 Jahre hatten einen Rohstoffbezug.2 Korruption ist laut internationalen Indizes wie dem Corruption Perception Index (CPI) von Transparency International in rohstoffreichen Ländern besonders verbreitet; die extraktive Industrie wird als einer der korruptesten Be- reiche der internationalen Wirtschaft gesehen.3 In den letzten Jahren ist das öffent- liche Bewusstsein für die Verantwor- tung von Unternehmen für die Ge- staltung ihrer Lieferkette gestiegen. Auf internationaler Ebene sind in den letzten Jahren zahlreiche – öffentli- che und private – Regulierungen und Initiativen ins Leben gerufen worden, die zum Ziel haben, die Governance im Rohstoffsektor zu verbessern. Der Großteil dieser Initiativen fokussiert auf die Erhöhung von Transparenz und Rechenschaftspflicht – einer- seits in Bezug auf Zahlungsflüsse zwischen Staaten und Unternehmen, wie etwa die Extractive Industries Transparency Initiative, andererseits hinsichtlich der Lieferkette und der Herkunft der Rohstoffe. Initiativen in diesem Bereich zielen aktuell insbe- sondere darauf ab, dass Unterneh- men durch ihre Rohstoffbeschaffung keine Konflikte fördern, also keine „Konfliktmineralien“ beziehen. OECD­Leitlinien n 2011 verab- schiedete die OECD „Leitlinien für Sorgfaltspflichten für Lieferketten von mineralischen Rohstoffen aus konfliktbetroffenen und stark gefähr- deten Gebieten“. Im Zentrum dieser Leitlinien steht das Prinzip der „due diligence“, der angemessenen Sorg- faltspflichten von Unternehmen. Je nach Größe müssen Unternehmen demnach Maßnahmen treffen, um Risiken entlang ihrer Wertschöp- fungskette zu identifizieren und da- rauf zu reagieren. Regionale und nationale Refor- men n Den wichtigsten Rahmen für regionale und nationale Reformen bietet die “International Conference on the Great Lakes Region” (ICGLR). 2006 ist als Teil der ICGLR die “Re- gional Initiative against the Illegal Exploitation of Natural Resources” (RINR) gegründet worden, um die Finanzierung von bewaffneten Kon- flikten durch Rohstoffeinnahmen „No blood in my cell phone“ – Anfang der 2000er-Jahre führten Kampagnenslogans wie dieser einer bis dahin recht uninformierten Öffentlichkeit die Zusammenhänge zwischen Rohstoffen in beliebten Elektronikprodukten und gewaltsamen Konflikten vor Augen. 40% aller Bürgerkriege der letzten 60 Jahre hatten laut Vereinten Nationen einen Rohstoffbezug. In der Zwischenzeit ist eine Reihe von Regulierungen zu „Konfliktmineralien“ verabschiedet worden. In den letzten beiden Jahren wurde auf EU-Ebene eine Verordnung zu diesem Thema verhandelt. Am 15. Juni 2016 wurde eine Einigung zwischen Ministerrat und EU-Parlament präsentiert. Sie lässt viele Fragen offen. Karin Küblböck EU-Verordnung zu Konfliktmineralien Der weite Weg hin zu höherer Rechenschaftspflicht im Rohstoffsektor » Wissen