Arbeit&Wirtschaft 11/2006Hintergrund 26 T heater und Museen sind davon ebenso betroffen wie Universi-täten und Konservatorien, Kran-kenanstalten, kommunale Ver- und Entsorgungsdienstleister, Verkehrs- betriebe, Straßenerhalter, andere Infra- struktureinrichtungen, gemeinwirt- schaftliche Unternehmungen …, – die Aufzählung ließe sich beliebig fort- setzen. Ebenso vielfältig wie die Aufgabenge- biete, die aus der öffentlichen Verwaltung ausgegliedert werden, sind die Formen, in der das geschieht: Ob als Körper- schaften öffentlichen Rechts, als Vereine, als Ges.m.b.H, als AG, in Form von Leis- tungsverträgen mit privaten Unterneh- mungen – auch diese Liste ist offen. Politische Steuerung? Auch die Motive für die Ausgliederungen sind vielfältig: Sie reichen von der forma- len Entlastung öffentlicher Haushalte (Stichwort Maastricht-Kriterien) über die Hoffnung auf effizientere Abwick- lung oder höhere Kostentransparenz bis zu Leistungsreduktion und Personal- abbau. Aber alle diese Beispiele werfen eine gemeinsame Frage auf: was geschieht mit der politischen Steuerung des Öffent- lichen? Politische Steuerung heißt: Wie wird entschieden, welche Leistungen weiterhin als öffentliche Leistungen angeboten wer- den? Wie wird entschieden, welche Qua- lität diese Leistungen haben sollen? Und, als wichtigste Frage: Wie wird entschie- den, wer unter welchen Bedingungen Zugang zu dieser Leistung hat? Öffentlich heißt zugänglich Wir sind es gewohnt, als öffentlich solche Leistungen zu betrachten, die von der »öffentlichen Hand« – dem Bund, den Ländern oder Gemeinden oder von öf- fentlichen Einrichtungen – betrieben und finanziert werden. Worauf es aber wirklich ankommt ist, wer Zugang zu einer Leistung er- hält. Ein öffentlicher Platz ist öffentlich, weil jedermann das Recht hat, sich dar- auf zu bewegen und aufzuhalten. Ein öffentlicher Weg ist ein Weg, den jedermann benutzen darf – und das un- abhängig davon, wem das Grundstück gehört, durch das der Weg führt. Gesundheitswesen Zugänglichkeit ist kein formales Kriteri- um. Wenn im öffentlichen Gesundheits- wesen (wie etwa in Großbritannien) die Wartezeit auf manche (kostspieligen) le- benserhaltenden Behandlungen die mitt- lere Lebenserwartung der Betroffenen übersteigt, kann nicht mehr von einer öffentlichen Leistung gesprochen wer- den. Wenn höhere Bildung nur für junge Menschen erreichbar ist, deren Eltern über eine vergleichbare Ausbildung und ein entsprechendes Einkommen verfü- gen, kann man nur schwer von einem öffentlichen Bildungswesen sprechen. Der Markt als Steuerungsinstanz? Eine Steuerungsinstanz, auf die im Zu- sammenhang mit Ausgliederungen im- mer wieder verwiesen wird, ist der Markt. Marktförmige Steuerung, so diese Theo- rie, sei in der Allokation knapper Güter stets überlegen. Leuchtturm für alle In der Vergangenheit galten als öffent- liche Leistungen Güter, die der Kollek- tivkonsumption (dem Verbrauch durch eine unbestimmbare Gruppe von Kon- sumenten) dienen und daher nicht markt- fähig sind. Adam Smith führt das Bei- spiel des Leuchtturms an, dessen Licht nicht nur zahlenden Schiffen diene. Nicht als marktfähig galten aber auch private Bereiche: Kindererziehung oder die Pflege alter Menschen wurde im Rah- men der Familie oder häuslicher Abhän- gigkeitsverhältnisse (durch die Dienstbo- ten der Wohlhabenden) erbracht. Heute hat der Markt die meisten die- ser Bereiche erfasst. Rundfunkanstalten unterscheiden sich in ihrer Funktions- weise nicht grundsätzlich von Leuchtfeu- ern – dennoch wurden Wege gefunden, sie zu kommerzialisieren und über den Markt zu finanzieren. Spezialisierte Das Öffentliche verantworten In vielen Bereichen wurden in den letzten 10 bis 15 Jahren öffentliche Einrichtungen aus der Verwaltung ausgegliedert. Autor: Herbert Wabnegg Selbständiger Organisationsberater