Arbeit&Wirtschaft 10/201444 Frisch gebloggt Der blog.arbeit-wirtschaft.at ergänzt die Printausgabe der „A&W“ um ein digitales Informationsangebot. Frisch gebloggt gibt einen Einblick, was in letzter Zeit online los war. NEU: WEBTIPPS DER WOCHE Seit Ende September gibt es jeden Mitt- woch Webtipps der Woche: Zum Weiter- lesen und -denken werden die Blog-Lese- rInnen wöchentlich mit interessenpolitisch und wissenschaftlich spannenden Links versorgt. Wir legen Ihnen drei ganz besonders span- nende Beiträge ans Herz: » Der Fiskalpakt – Hauptkomponente einer Systemkrise (Stephan Schulmeister) » Austeritätspolitik als folgenschwerer Fehler (Philipp Heimberger) » Wer nützt direkte Demokratie? (Eva Maltschnig und Katharina Hammer) DER FISKALPAKT – HAUPTKOMPONENTE EINER SYSTEMKRISE „Mit dem Fiskalpakt hat die EU wesent- liche Forderungen der ideologischen Hauptgegner des Europäischen Sozial- modells, der ‚Schule von Chicago‘, über- nommen.“ Stephan Schulmeister be- schreibt in seinem Beitrag das Konzept hinter den Regeln des Fiskalpakts. Es geht davon aus, dass sich die Sparpolitik nicht negativ auf Produktion und Beschäfti- gung auswirkt. Im Mittelpunkt steht da- bei das „strukturelle Defizit“. Um dieses zu berechnen, werden abstruse Annah- men getroffen. So wird unterstellt, dass der überwiegende Teil der Arbeitslosen „natürlich“, also strukturell bedingt ist. Oder anders und vereinfacht ausge- drückt: Nur Lohnsenkungen oder ein Abbau von ArbeitnehmerInnenrechten könne ohne Inflationsdruck Beschäfti- gung schaffen, nicht aber eine Auswei- tung der öffentlichen Beschäftigung bzw. der Nachfrage. In der Realität aber zeigt sich ein gänzlich anderes Bild: Der starke Anstieg der Ar- beitslosigkeit durch die Finanz- und Wirtschaftskrise lässt sich nicht durch plötzliche strukturelle Probleme erklären, sondern durch den krisenbedingten Nachfrageausfall. Gleichzeitig zeigen die Zahlen, dass die Staatsschuldenquote ge- nau in jenen Ländern am stärksten stieg, welche nach Ausbruch der Finanzkrise dem radikalsten Sparkurs folgten. Lesen Sie mehr: tinyurl.com/mtkd6gs AUSTERITÄTSPOLITIK ALS FOLGENSCHWERER FEHLER Während die EU weiter an ihrem Auste- ritätskurs festhält, ist der Internationale Währungsfonds schon einen entscheiden- den Schritt weiter. In einem umfangrei- chen Evaluierungsbericht übt der IWF harte Kritik an seinen eigenen wirtschafts- politischen Empfehlungen in den Krisen- jahren. Wie Philipp Heimberger beschreibt, wird die vom IWF ab 2010 vorgeschlagene Po- litik der Staatsausgabenkürzungen und Steuererhöhungen nun als folgenschwerer Fehler beurteilt. Angesichts „hoher wirt- schaftlicher Unterauslastung, einge- schränkter Effektivität geldpolitischer Maßnahmen und der fortgesetzten Ent- schuldungsbemühungen von privaten Haushalten und Unternehmen hätte der IWF, insbesondere in Ländern mit größe- rem fiskalpolitischem Handlungsspiel- raum, auf ausgeweitete Konjunkturpro- gramme drängen müssen, statt Austeri- tätspolitik zu fordern“. Lesen Sie mehr: tinyurl.com/kypw7po WER NÜTZT DIREKTE DEMOKRATIE? Besonders viele Reaktionen hervorgerufen hat zuletzt der Beitrag von Eva Maltschnig und Katharina Hammer. Sie setzten sich mit der Frage auseinander, ob mit direkt- demokratischer Beteiligung der Unzufrie- denheit mit dem demokratischen System entgegengewirkt werden kann und ob so der Wille der Bevölkerung direkt und deutlich sichtbar wird. Die beiden AutorInnen argumentieren dabei, dass partizipatorische Innovationen erstens nicht automatisch den Mehrheits- willen der Bevölkerung widergeben. Zwei- tens bestehe die Gefahr von sozialer Ver- zerrung von Entscheidungen, da sozial Schwächere in höherem Ausmaß nicht an direktdemokratischen Beteiligungsfor- men teilnehmen und somit im politischen Prozess unberücksichtigt bleiben. „Ge- rechte und ausgewogene Beteiligungen sollten (daher) einen zentralen Stellenwert bei der Einführung neuer Beteiligungsin- strumente haben.“ Lesen Sie mehr: tinyurl.com/mzpokm3 NEUER SCHWERPUNKT BILDUNG UND DEMOKRATIE Neben diesen Beiträgen rückten im Blog zuletzt immer stärker Bildungsthemen und demokratiepolitische Themen in den Mittelpunkt, die Spannbreite reichte da- bei von „Deutsch lernen in der Erwach- senenbildung“ über das Stipendiensystem an den Universitäten bis hin zur Frage „Wer nützt direkte Demokratie?“ Wenn Ihnen ein Blogbeitrag gefällt, belohnen Sie uns und die Autorinnen und Autoren doch damit, dass Sie den Beitrag per Facebook, Twitter, E-Mail oder – ganz klassisch – per Mundpropaganda an interessierte Menschen weitergeben! Wir freuen uns, wenn Sie uns abonnieren: blog.arbeit-wirtschaft.at Sie finden uns auch auf Facebook: facebook.com/arbeit.wirtschaft