Arbeit&Wirtschaft 2/201630 Schwerpunkt G rundsätzlich wird die Arbeits- zeiteinteilung vereinbart. Dafür gibt es Regelungen im Kollektiv- vertrag oder in der Betriebsverein- barung. Doch selten bleibt die einmal vereinbarte Arbeitszeiteinteilung für län- gere Zeit unverändert. Es gibt Bedarf an Mehrarbeit, es gibt das Bedürfnis nach freien Tagen: Und schon stellen sich Fra- gen nach der Möglichkeit des Abweichens von der einmal vereinbarten Zeiteintei- lung. Eine der häufigsten Fragen ist wohl: „Kann der Arbeitgeber einseitig meine Arbeitszeit verändern?“ Wie so oft lautet der erste Satz der Antwort: „Es kommt darauf an.“ Zunächst kommt es nämlich einmal darauf an, was die kollektiven Normen, also Kollektivvertrag (KV) und Betriebsvereinbarung (BV), dazu sagen. Meist gibt es entsprechende Re- gelungen, die genau beschreiben, unter welchen Bedingungen und mit welcher Vorlaufzeit die Arbeitszeiteinteilung zu erfolgen hat. Doch selbst wenn es keine kollektiven Regelungen gibt, kann der Arbeitgeber nicht einfach nach Gutdün- ken die Arbeitszeiteinteilung verändern. Schließlich sieht auch das Arbeitszeitge- setz entsprechende Regelungen vor. Keine Schikane So muss die Änderung zunächst einmal sachlich gerechtfertigt sein. Ein Herum- schieben der Arbeitszeit aus reiner Schi- kane ist also nicht möglich. Weiters muss eine Änderung mindestens zwei Wochen im Vorhinein mitgeteilt werden. Schließ- lich müssen sich die betroffenen Beschäf- tigten darauf einstellen können. Außer- dem dürfen keine berücksichtigungswür- digen Interessen des Arbeitnehmers oder der Arbeitnehmerin der Veränderung entgegenstehen. Hier gilt es natürlich ab- zuwägen. Betreuungspflichten werden ein solches berücksichtigungswürdiges Interesse darstellen, die Kegelrunde wohl eher nicht. Und schließlich darf keine Vereinbarung der Veränderung entgegen- stehen. Wenn also im Dienstvertrag, dem KV oder der BV keine entsprechenden Regelungen vorkommen, kann der Ar- beitgeber die Arbeitszeit auch nicht ein- seitig verändern. Ausnahmen bei Überstunden Und was, wenn sich an der Arbeitszeitein- teilung an sich nichts ändert, sondern Mehrarbeit gefordert wird: Darf der Ar- beitgeber Überstunden anordnen? Und darf der/die Beschäftigte diese ablehnen? Zunächst sind der Mehrarbeit gewisse Grenzen gesetzt. Mehr als zehn Stunden Arbeitszeit pro Tag sind nicht zulässig – von speziellen Ausnahmen abgesehen. Pro Woche sind nicht mehr als 50 Stun- den erlaubt. Dadurch ergibt sich einmal eine natürliche Grenze an zulässigen Überstunden. Jedoch darf auch diese Grenze nicht ständig erreicht werden. Grundsätzlich gilt: Fünf Überstunden in der Woche sind zulässig und darü- ber hinaus weitere 60 verteilt auf das Kalenderjahr. Das sind zunächst einmal die maximalen gesetzlichen Schranken. Kollektivvertraglich können zusätzliche Überstunden ermöglicht werden. Kann der Arbeitgeber nun innerhalb dieser Schranken nach eigenem Ermes- sen die Überstunden anordnen? Nein, kann er nicht. Auch hier gibt es Regeln, die einzuhalten sind. So muss zunächst geklärt sein, ob die Leistung von Über- stunden überhaupt vertraglich verein- bart ist. Denn wenn sich aus Dienstver- trag oder Kollektivvertrag keine derarti- ge Verpflichtung ergibt, können Über- stunden natürlich auch ganz abgelehnt werden. Doch diese Variante ist, zugege- ben, eher von theoretischer Natur. Denn schon allein wenn man in der Vergan- genheit öfter unwidersprochen Über- stunden geleistet hat, reicht dies aus, um daraus eine schlüssige Vereinbarung zu interpretieren. In aller Regel wird man daher von der grundsätzlichen Ver- pflichtung zu Überstunden ausgehen können. Doch grundsätzliche Verpflich- tung heißt noch nicht, dass sie im kon- kreten Fall jedenfalls geleistet werden müssen. So können dem etwa berück- sichtigungswürdige Gründe des oder der Beschäftigten entgegenstehen. Das können natürlich die bereits erwähnten Betreuungspflichten sein. Aber auch die bereits gekauften teuren Konzertkarten können ein Grund sein oder die Feier zu Omas 75. Geburtstag. Rechtzeitig Schließlich ist noch die Frage von Bedeu- tung, wann die Überstunde angeordnet worden ist. Eine Anordnung am selben Tag wird nur im Ausnahmefall noch als rechtzeitig anzusehen sein. Da muss schon sehr viel an unvorhersehbaren Umständen eingetreten sein. In der Regel kann gesagt Wer über die Zeit verfügt Die Arbeitszeit ist naturgemäß ein zentrales Thema im Arbeitsleben. Doch weder bei der Einteilung noch bei Überstunden muss man sich Zumutungen gefallen lassen. Martin Müller ÖGB Sozialpolitik