14 Arbeit&Wirtschaft 6/2017 V iele Jahre war vom „Weltmeister Österreich“ in der Familienpolitik die Rede. Ein internationales Vor­ bild sei das Land. Liest man die Presseaussendungen mancher Familien­ verbände heute, klingt es allerdings, als hätte eine brutale Vertreibung aus dem Familienparadies stattgefunden. Wurde die Alpenrepublik etwa im Länderver­ gleich abgehängt? Die Antwort auf die Frage ist kein simples Ja oder Nein. Wie so oft zeigt sich die Wirklichkeit facettenreich. Geld oder Leistung? Familienpolitik bedient sich unterschied­ licher Mittel. Sie kann Familien unter­ stützen, indem sie wichtige Leistungen bereitstellt, etwa kostengünstige Kin­ derbetreuung oder Gesundheitsversor­ gung von Familienmitgliedern. Sie kann Familien auch bestimmte Rechte ein­ räumen wie das Anrecht auf Eltern ­ karenz oder Pflegeurlaub. Und sie kann Fami lien schlicht und einfach Geld geben: entweder als direkte Geldleistung – kurz Transfer – gewissermaßen bar auf die Kralle. Oder indirekt als Steuer­ kürzung. In der Regel bedienen sich alle euro­ päischen Länder eines Mix dieser Mög­ lichkeiten – allerdings mit sehr unter­ schiedlichen Gewichtungen. Die jewei­ lige Betonung variiert je nach ideologi­ scher Ausrichtung der bestimmenden politischen Kräfte. So setzen die skandi­ navischen Staaten aufgrund einer Poli­ tik der Chancengleichheit schon seit Langem vorrangig auf hochqualitative und exzellent ausgebaute Kinderbetreu­ ung. In Deutschland spielen hingegen konservative Vorstellungen von Familie noch immer eine große Rolle. Dement­ sprechend haben hier steuerliche Maß­ nahmen – vor allem das „Ehegattensplit- ting“ – großes Gewicht. Damit werden vor allem Paare mit einer traditionellen Arbeitsteilung gefördert. Bei Kinderbetreuung abgehängt Um die familienpolitische Großzügig­ keit und den Politik­Mix besser ein­ ordnen zu können, lohnt sich ein Blick auf emotionslose Zahlen. Im Vergleich zu anderen Staaten war Österreich gemessen an der Wirtschaftsleistung lange Zeit besonders großzügig in Sachen Familienleistungen. Diesen Spitzenplatz hat es in den letzten Jahren verloren. Hat die Alpenrepublik im OECD­Vergleich im Jahr 1980 (nach Schweden) noch am zweitmeisten für Familien ausge­ geben, liegt sie aktuell nur auf Platz 10. Wie konnte das passieren? Ein näherer Blick zeigt: Österreich wurde bei der „Elementarbildung“ – vulgo Kinder­ betreuung – abgehängt. In diesem Bereich gab es nämlich eine extrem dynamische Entwicklung. Lag Österreich 1980 bei den Ausgaben für Kinderbetreuung noch auf Platz 6, rasselte es bis 2008 auf Platz 25 hinun­ ter. Danach wurden die Auswirkungen verstärkter Investitionen durch den Bund sichtbar, womit das kleine Land an der Donau wieder an die 13. Stelle kletterte. Insgesamt haben sich die Aus­ gaben für Kinderbetreuung seit 1980 in Österreich zwar verdoppelt, in anderen Ländern stiegen sie aber wesentlich stär­ ker: in Deutschland um das Vierfache, in Frankreich um das Fünffache, in Ita­ lien und Belgien um das Siebenfache, in Irland um das 17­Fache und in Spanien gar um das 29­Fache – in den letzteren beiden allerdings ausgehend von einem sehr niedrigen Niveau. Alle genannten Staaten lagen 1980 hinter Österreich und haben uns mitt­ lerweile deutlich überholt. Kein Wun­ der, liegen die Ausgaben für Kinderbil­ dung mit 0,65 Prozent am BIP hierzu­ lande noch immer weit unter dem OECD­Durchschnitt von 0,93 Pro­ zent. Das alpine Land hat also eindeutig in der Kinderbetreuung und ­bildung den internationalen Anschluss verloren. Geld fürs Daheimbleiben? Betrachtet man nur die Geldleistungen für Familien, büßte Österreich zwar ei­ nige Plätze seit 1980 ein, liegt aber im­ mer noch unter den besten Staaten. Aber auch hier gibt es eine breite Palette an Möglichkeiten, wie diese ausgestaltet sind und welche Anreize damit gesetzt werden. Zentral ist dabei unter anderem die Frage, ob das lange Zuhausebleiben eines Elternteils – klassischerweise der Mutter – gefördert wird oder ob eine partnerschaftliche Teilung der Familien­ arbeit unterstützt wird. Das lässt sich gut am Kinderbetreu­ ungsgeld – kurz KBG – illustrieren. Dieses ist nach der Familienbeihilfe die zweitwichtigste Geldleistung für Fami­ lien in Österreich. Rund 1,3 Milliarden Weltmeister oder Totalversager? Erst internationales Vorbild, dann Vertreibung aus dem Familienparadies: die österreichische Familienpolitik im EU-Vergleich. Sybille Pirklbauer AK Wien Frauen und Familien