EU-Institutionen im Überblick 25Arbeit&Wirtschaft 6/2018 Europawahl wählen ernennen bilden wählen ernennen bilden EU-Insti utionen i berblick 4 Arbeit&Wirtschaft 6/2018 Arbeit&Wirtschaft 6/2018 5 In jedem Mitgliedstaat alle fünf Jahre, nach unterschiedlichen Wahlsystemen Der Gerichtshof legt das EU-Recht aus und gewährleistet die Anwendung in allen EU-Ländern. Unterstützt die Entwicklung des Binnenmarkts im Interesse der Union. Pro Mitgliedstaat je ein/e VertreterIn. Übt zusammen mit dem Parlament die Rechtsetzung aus. Ist das Gremium der Staats- und Regierungschefs. Er gibt Impulse und legt politische Zielvorstellungen für die Entwicklung der EU fest. Ähnlich einer Regierung nimmt sie vor allem Aufgaben der Exekutive wahr, hat bis auf einige Ausnahmen das alleinige Initiativrecht im Gesetzgebungs- verfahren und überprüft z. B. die Einhaltung des Europarechts. Setzt sich aus direkt gewählten Europa-Abgeordneten zusammen und besteht aus 750 Sitzen zuzüglich PräsidentIn. Es hat Funktionen bei Gesetzgebung, Budgetierung und Kontrolle. Prüft fortlaufend die Rechtmäßigkeit und ordnungsgemäße Verwendung aller Einnahmen und Ausgaben der Europäischen Union. Die Versammlung der Regional- und KommunalvertreterInnen der Europäischen Union. Die gemeinsame Währungsbehörde der Mitgliedstaaten der Währungsunion bildet mit den nationalen Zentralbanken das Europäische System der Zentralbanken. In ihm sind Arbeitgeber- verbände, Gewerkschaften und andere Interessen- gruppen (etwa Ver- braucherInnen) vertreten. schlägt PräsidentIn vor wählt PräsidentIn Europäische Institutionen Quelle: ÖGB Europäischer Gerichtshof Rat der Europäischen Union Europäische Kommission BürgerInnen der Staaten BürgerInnen der Staaten Europäisches ParlamentEuropäischer Rat Nationale Parlamente Nationale Regierungen oder je nach System oder PräsidentIn Europäische Investitionsbank Europäischer Rechnungshof Ausschuss der Regionen Europäische Zentralbank Wirtschafts- und Sozialausschuss