31. Jahrgang (2005), Heft 1 Wirtschaft und Gesellschaft Leitlinien für ein dauerhaftes Wachstum in der EU? Konzept und Wirkung der "Grundzüge der Wirtschaftspolitik" Eckhard Hein, Torsten Niechoj 1. Einleitung Trotz erster Anzeichen für eine sich belebende Konjunktur kann von ei­ nem kräftigen Aufschwung innerhalb der Europäischen Union gegenwär­ tig n icht die Rede sein . Mit einer geschätzten Wachstumsrate von 2,3% für das Jahr 2004 l iegt die Europäische Un ion (EU-1 5) weiter unter den Wachstumserwartungen in den USA, und die Arbeitslosenquote verharrt mit etwas über 8% weiterhin auf hohem Niveau . Für die Länder der Eu­ ropäischen Währungsunion (EWU) sehen die Werte mit einer erwarteten Wachstumsrate von knapp 1 ,9% und einer Arbeitslosenquote von 9% noch schlechter aus. 1 Auch bei den öffentlichen Haushalten scheinen sich die Konsolidierungsanstrengungen der letzten Jahre nicht auszuzahlen. I ns­ besondere die beiden g roßen Länder Deutschland und Frankreich ver­ zeichnen seit 2002 laufende Haushaltsdefizite oberhalb der 3-%-Marge des Stabil itäts- und Wachstumspakts. Wirtschaftspol itisch wird seit Jahren mit verschiedenen Verfahren auf der Ebene der EU versucht, eine neue Wachstums- und Beschäftigungs­ dynamik anzustoßen. Das zentrale Pol itikdokument der EU-Wirtschafts­ politik sind hierbei d ie seit 1 993 jährlich formulierten Gründzüge der Wirt­ schaftspolitik (eng! . Broad Economic Po/icy Guidelines). l n i hnen wird ein umfassendes Konzept für die europäische Wirtschaftspol itik und die na­ tionalstaatl ichen Politiken formul iert: Über Strukturreformen und vorgeb­ lich "stabile" makroökonomische Rahmenbed ingungen sol l d ie Europäi­ sche Union gemäß der Zielsetzung des Lissaboner Gipfels zum wettbe­ werbsfähigsten und dynamischsten Wirtschaftsraum der Welt werden. Bis jetzt waren diese Ansätze jedoch wenig erfolgreich . Woran liegt dies? Werden die gegebenen Ratschläge unzureichend verwirklicht, oder sind sie selbst unzureichend? Um hier eine Antwort zu finden, schi ldern wir eingangs, wieso es überhaupt zur Erstel lung der Grundzüge gekommen 1 1