3 1 . Jahrgang (2005), Heft 1 Wirtschaft und Gesellschaft Volkswirtschaftliche Auswirkungen der •• •• 1 Okostromförderung in Osterreich Hans-Joachim Bodenhöfer, Norbert Wohlgemuth, Markus Bliem, Anneliese Michael, Klaus Weyerstraß 1. Die Österreichische Einspeiseregelung Im Zuge der Liberal isierung des Elektrizitätsmarktes erfolgte in Öster­ reich auch eine Neugestaltung der Förderaktivitäten des Bundes zum Aus­ bau erneuerbarer Energieträger. Mit dem l nkrafttreten des Elektrizitäts­ wirtschafts- und -organisationsgesetzes (EIWOG) im Jahr 1 998 wurde ei­ ne Abnahmepflicht für Strom aus erneuerbaren Energieträgern durch Be­ treiber von Vertei lernetzen in Verbindung mit festgelegten Mindestein­ speisetarifen eingeführt. Umfassende Novali ierungen des EIWOG im Jahr 2001 durch das Energieliberalisierungsgesetz2 sowie im Jahr 2002 durch das Ökostromgesetz3 führten zu einer stufenweisen Anpassung der Öko­ stromförderung an neue Rahmenbedingungen und Zielsetzungen, wobei jedoch am Instrument der Einspeiseregelung festgehalten wurde.4 Das Ökostromgesetz in seiner aktuellen Fassung definiert das Ziel, den Anteil der erneuerbaren Energiequellen am Bruttoinlandsstromverbrauch von 70% (1 997) auf 78, 1 % im Jahr 201 0 zu steigern. Der im Gesetz an­ gegebene Referenzwert von 78, 1 % für die inländische Stromproduktion aus erneuerbaren Energieträgern sol l mit 62% aus Großwasserkraft, 9% aus Kleinwasserkraft, 4% aus Ökostromanlagen und 2-3% aus sonstigen erneuerbaren Energieträgern , die keine Förderung erhalten, erreicht wer­ den. Auf Grundlage des Ökostromgesetzes wird vom zuständigen Bundesminister eine Einspeisetarif-Verordnung5 erlassen, welche u . a. d ie Festsetzung der Preise für die Abnahme elektrischer Energie aus Öko­ stromanlagen festlegt. Weitere Eckpunkte des Ökostromgesetzes sind : »- eine Abnahme- und Vergütungspflicht für Stromversorger; »- der Einspeisetarif g i lt im Regelfall dreizehn Jahre ab Inbetriebnah­ me der Anlage, um einen ausreichenden Vertrauensschutz für Neu­ investitionen zu gewährleisten; »- eine Belastungsobergrenze der Stromverbraucher, um den Finan­ zierungsaufwand zu kontroll ieren. »- Der Förderungsaufwand wird durch Stromhändler und Endverbrau­ cher finanziert. 99