36. Jahrgang (2010), Heft 2 Wirtschaft und Gesellschaft 231 BERICHTE UND DOKUMENTE Kollektive Lohn- verhandlungen in Ungarn Michael Mesch Die Lohnfestsetzung in Ungarn un- terscheidet sich wesentlich von jener in Österreich. Vor allem sind in Ungarn die Kollektivvertragsverhandlungen viel stärker dezentralisiert, und die Be- deutung der kollektiven Lohnverhand- lungen für die Entwicklung der Effek- tivverdienste ist viel geringer. Dies hat auch mit der Organisationsstruktur der Gewerkschaften und der Arbeitgeber- verbände zu tun. Kollektive Lohnverhandlungen fin- den in Ungarn auf drei Ebenen statt: auf der gesamtwirtschaftlichen, der Branchen- und der Unternehmens- ebene. Auf der gesamtwirtschaftlichen Ebene beraten die Sozialpartner all- jährlich mit der Regierung über eine Empfehlung bezüglich der Anhebung der Kollektivvertragslöhne im privaten Sektor und über die Erhöhung des ge- setzlichen Mindestlohns. Die Verein- barung von Kollektivverträgen erfolgt überwiegend dezentral, d. h. in den Unternehmen. Die Branchenebene stellt – ganz im Gegensatz zu Öster- reich – den Schwachpunkt des Lohn- verhandlungssystems dar. Die gesamtwirtschaftliche Ebene Die nach dem politischen Umbruch neu formierten Gewerkschaften, die Arbeitgeberverbände aus der Privat- wirtschaft und die Regierung verein- barten im August 1990 die Einrichtung des dreiseitigen „Interessenabstim- mungsrates“ (OÉT).1 Seither dient die- ses Gremium des gesamtwirtschaft- lichen sozialen Dialogs als Forum für Informationsaustausch, Konsultation und Begutachtung, Verhandlungen sowie den Abschluss von Abkommen zwischen den Sozialpartnern und dem Staat.2 Die wichtigste gesetzliche Grundlage erhielt der OÉT durch das Arbeitsgesetzbuch von 1992, welches das kollektive Arbeitsrecht des privat- wirtschaftlichen Sektors an die neuen marktwirtschaftlichen Bedingungen anpasste.3 Vertreten sind im Interessenabstim- mungsrat neben der Regierung die repräsentativen Gewerkschaftsdach- verbände und die neun wichtigsten Ar- beitgeberdachverbände.4 Die Kriterien der Repräsentativität von Gewerkschaftskonföderationen, deren Erfüllung die Voraussetzung für die Teilnahme am sozialen Dialog auf gesamtwirtschaftlicher Ebene bildet, wurden 1996 folgendermaßen defi- niert: Ein Dachverband muss in min- destens drei Branchen auf Landesebe- ne und in zehn Berufssparten vertreten sein, über mindestens fünf regionale Organisationen und wenigstens hun- dert betriebliche Basisorganisationen verfügen sowie bei den Betriebsrats- wahlen mindestens zehn Prozent der landesweit abgegebenen Stimmen auf sich vereinigen.5 Sechs nationale Gewerkschaftskon- föderationen erfüllen diese Kriterien und sind daher im OÉT vertreten – wo- raus ersichtlich wird, dass sich die un- garische Gewerkschaftsbewegung in organisatorischer Hinsicht durch einen