Wie weit kann heute keynesianische Wirtschaftspolitik helfen? Erich W. Streissler I Unter keynesianischer Wirtschaftspolitik verstehe ich die Erhöhung der gesamtwirtschaftlichen Nachfrage durch fiskalpolitische Maßnahmen in Zeiten mangelnder Vollbeschäftigung. In der „Nachkriegszeit“, das heißt in den USA bis kurz nach 1970 und in Österreich bis in die frühen 1980er- Jahre, hieß das zusätzliche Staatsausgaben und sekundär auch Steuer- senkungen in dem jeweiligen Jahr einer Rezession, also jeweils kurzfris- tig. Vorausgesetzt ist ein einigermaßen regelmäßiges Muster von Kon- junkturschwankungen: Wenn die wirtschaftliche Wachstumsrate merklich zurückgeht oder gar negativ wird, dann greift der Staat durch Nachfrage- stöße ermutigend ein. Er greift ermutigend ein! Sinnvoll sind keynesianische Maßnahmen also in Situationen, in denen erstens große wirtschaftliche Unsicherheit herrscht, die zweitens bei den Wirtschaftssubjekten in der zu mildernden Rezession noch zunimmt, so dass drittens die staatliche Wirtschaftsförde- rung Vertrauen schaffen und Optimismus generieren kann. Das war und ist in Österreich – dem Land mit der vielleicht lokalspezifisch wirksamsten keynesianischen Politik – typischerweise der Fall. Um zu verdeutlichen, worum es geht: Wenn etwa eine zusätzliche fiskalpolitische Maßnahme von Privaten nur als Ankündigung des nächsten großen Schrittes in Rich- tung Verstaatlichung gesehen wird oder auch aus anderen Gründen zum Anlass einer Verlagerung von möglichst viel Kapital und Nachfrage ins Ausland genommen wird, dann ist natürlich kein die Wirtschaft anregender Effekt zu erwarten: Unsicherheit wird dann erhöht statt abgebaut. Das Ausmaß der Wirtschaftsstützung ist nicht so wichtig: Viel wichtiger ist, wie diese öffentlich und privat beurteilt wird. Die psychologische Komponente im Abbau von Unsicherheiten wird von Keynes immer wieder betont. Im zentralen Kapitel 18/2 der General Theory spricht er von „the state of confidence concerning the prospective yield, the psychological attitude to liquidity and the quantity of money“ als entscheidend für das private Investitionsverhalten. Wirtschaftsanregende Maßnahmen müssen also vor allem „the state of confidence“ stärken. 231 38. Jahrgang (2012), Heft 2 Wirtschaft und Gesellschaft