Die Zukunft der Visegrád-Gruppe Rezension von: Ania Skrzypek, Maria Skóra (Hrsg.), The Future of the Visegrad Group, Das Progressive Zentrum und Foundation for European Progressive Studies, Brüssel bzw. Berlin 2017, 56 Seiten; ISBN 978-3-000-58825-9. 1991 bildete die Tschechoslowakei (bzw. ab 1993 die Nachfolgestaaten Tschechien und Slowakei) mit Ungarn und Polen die „Visegrád-Gruppe“. Das gemeinsam erreichte Ziel der V4-Staa- ten war die Mitgliedschaft in der EU und der NATO. Die Visegrád-Gruppe rückte in den letzten Jahren wieder in das Zentrum der europäischen Aufmerksamkeit. Die Studie untersucht, wie nachhaltig sich das 1991 gegründete Bündnis in der Tat erwiesen hat und wie es Einfluss nehmen kann auf die aktuellen Prozes- se innerhalb der EU. Dabei stellen die Autoren mehrere Szenarien vor, wie sich diese V4-Alli- anz in den nächsten Jahren innerhalb der EU weiterentwickeln könnte. Die Autoren machen deutlich, das es sich bei dieser Allianz keineswegs um ein institutionales Gebilde handelt. Viel- mehr geht es bei der Visegrád-Gruppe um eine Allianz, die ihre Interessen ko- ordinieren und bündeln kann, wenn es um aktuelle Streitfragen innerhalb der EU geht (Migration und Asylpolitik, Hal- tung zum Brexit, Europäische Arbeits- marktpolitik oder Positionen gegen- über Russland). Diese Schrift trägt vor allem politikwissenschaftlichen Cha- rakter. Ökonomische Aspekte hätten durchaus stärker ausgebaut werden können. Dies wäre umso wichtiger ge- wesen, als allein der deutsche Außen- handel zu den V4 mit 256 Mrd. A weit höher ist als der Außenhandel mit Chi- na (170 Mrd. A). Die Autoren verweisen zu Recht da- rauf, dass es viele neue Handlungsfel- der für die V4 gibt, wenn es um die Ausarbeitung eigener konstruktiver Konzepte für eine Neugestaltung der EU geht. Gefragt sind also von den V4 neue Denkweisen, die nicht nur eine Ablehnung gegenüber den EU-Ent- scheidungen darstellen, sondern echte gemeinsame Lösungsvorschläge z. B. in der Energie- und Handelspolitik prä- sentieren. An den Beginn ihrer Ausführungen stellen die Autoren die inneren Ent- wicklungen in den V4-Ländern. Den Anfang macht dabei die Tschechische Republik, die lange Zeit besonders von den beiden Persönlichkeiten Václav Havel und Václav Klaus geprägt wur- de. Hier schwankte die Haltung zur Visegrád-Gruppe von starker Zustim- mung (Havel) bis hin zur Skepsis/Ab- lehnung (Klaus): „Wenn vier Kranke kooperieren kommt noch kein Gesun- der dabei heraus.“ Dennoch erkannte man auch in Tschechien, dass eine Ko- operation innerhalb der V4 durchaus im Interesse der tschechischen Politik liegen kann, wenn es z. B. um Debat- ten und Abstimmungen im Europäi- schen Parlament geht. Insgesamt wird in diesem Abschnitt deutlich, dass die Tschechen eher eine Nation der Eu- roskeptiker sind – im Unterschied zu den Ungarn und Slowaken. Dies zeigt sich auch in aktuellen Umfragen, wo nur 25% der Meinung sind, dass die Vorteile einer EU-Mitgliedschaft die Nachteile überwiegen (in der Slowakei sind es dagegen 53%). Was Ungarn betrifft, so gelingt es dem dafür verantwortlichen Autor, die 263 44. Jahrgang (2018), Heft 2 Wirtschaft und Gesellschaft