Wirtschaftspolitik � Standpunkte. 03 | 2013. seite 1 von 23 wirtschaftspolitik � standpunkte 03|2013 impreSSum | Offenlegung gem � 25 medieng Herausgeberin und MedieninHaberin: Kammer f�r Arbeiter und Angestellte f�r Wien, 1040 Wien, Prinz Eugen Stra�e 20 � 22 redaktion: Susanne Wixforth, Josef Thoman Layout und satz: Julia Kolda VerLags- und HersteLLungsort: Wien erscHeinungsweise: 4 mal j�hrlich kostenLose besteLLung und aLLe ausgaben unter: http://wien.arbeiterkammer.at/wp-standpunkte bLattLinie: Die Meinungen der AutorInnen. inhalt Die T�rkei als Verbindungskontinent zwischen Europa und dem Osten sucht nach einer klaren politischen Richtung. Schien das Bankensystem von der Finanzkrise 2008 verschont und die Wirtschaft auf Wachstumskurs, zeigen die neuesten Wirtschaftszahlen ein gemischtes Bild. Die zunehmend autokratische Staatsf�hrung der AKP- Partei brachten die Beitrittsverhandlungen mit der EU zum Stillstand. Rohstoffe und Energiekosten werden zunehmend Schwerpunkt globaler wirtschaftspolitischer Entscheidungen. Obwohl die EU offiziell auf erneuerbare Energien setzt, wird gleichzeitig Nuklearenergie. Unter Druck der Atomlobby wird hinter den Kulissen der EU-Kommission die Zul�ssigkeit von �Subsidies for Nuclear Energy� verhandelt. Wer steht eigentlich wirklich unter dem Rettungsschirm? Diese Frage hat sich ATTAC gestellt und recherchiert wohin die Gelder geflossen sind. Anders als beim legend�ren Marshallplan handelt es sich um �Rettungs- gelder f�r den Finanzmarkt, nicht f�r die GriechInnen�. Ob die �Direkte Kapitalisierung von Banken durch den ESM� die zentralen Probleme l�st oder doch nur als Placebo wirkt? Ein Schritt in die richtige Richtung scheint jedenfalls die Einf�hrung eines Trennbankensystems. Warum, das untersucht �Wollen wir Banken trennen oder weiter f�r Spielbanken zahlen?�. Demo- kratiepolitisch bedenkliche Entwicklungen gibt es aber nicht nur in der T�r- kei, sondern auch in �sterreich zu beobachten. Damit besch�ftigt sich der Grundriss zu einer AK-Studie �Rechtsetzung durch Private�. Aber auch die �bertragung staatlicher Aufgaben auf Private, wie bspw die M�llentsorgung, ist oft nicht zum Vorteil der B�rgerInnen. �Markt�ffnung in Sicht� lautet der Titel zum Thema mit positivem Ausblick. Erstaunlich leger scheint der Um- gang des EuGH mit den Binnenmarktfreiheiten und deren m�glicher Verlet- zung beim Urheberrecht: �Ewiger Zankapfel, die Urheberrechte im digitalen Zeitalter�. Den Abschluss macht diesmal der �Strukturwandelbarometer� mit der Frage wie sich der betrieblichen Strukturwandels auf die Zufrieden- heit der Belegschaft auswirkt. Viel Spa� beim Lesen w�nscht Die Redaktion editOrial die t�rkiscHe wirtscHaft: seite 02 Mehr Schein alS Sein? wenn priVate recHt setzen� seite 05 ewiger zankapfeL: die urHeber - seite 07 recHte iM digitaLen zeitaLter DaS euGh-Verfahren aMazon.coM inTernaTional SaleS inc.ua GeGen auSTro Mechana. ara-systeM � seite 09 Markt�ffnung in sicHt? subsidies for nucLear power seite 12 direkte kapitaLisierung Von seite 14 banken �ber den esM Die (�ber)n�chSTe eTappe zur banKenunion1 woLLen wir banken trennen seite 17 oder weiter f�r spieLbanken zaHLen? griecHenLand: seite 20 Sie reTTen banKen, nichT MenSchen strukutrwandeLbaroMeter seite 22 � MeSSinSTruMenT f�r Ver�nDerunGSDynaMiK