Wirtschaftspolitik – Standpunkte. 03 | 2013. seite 1 von 23 wirtschaftspolitik – standpunkte 03|2013 impreSSum | Offenlegung gem § 25 medieng Herausgeberin und MedieninHaberin: Kammer für Arbeiter und Angestellte für Wien, 1040 Wien, Prinz Eugen Straße 20 – 22 redaktion: Susanne Wixforth, Josef Thoman Layout und satz: Julia Kolda VerLags- und HersteLLungsort: Wien erscHeinungsweise: 4 mal jährlich kostenLose besteLLung und aLLe ausgaben unter: http://wien.arbeiterkammer.at/wp-standpunkte bLattLinie: Die Meinungen der AutorInnen. inhalt Die Türkei als Verbindungskontinent zwischen Europa und dem Osten sucht nach einer klaren politischen Richtung. Schien das Bankensystem von der Finanzkrise 2008 verschont und die Wirtschaft auf Wachstumskurs, zeigen die neuesten Wirtschaftszahlen ein gemischtes Bild. Die zunehmend autokratische Staatsführung der AKP- Partei brachten die Beitrittsverhandlungen mit der EU zum Stillstand. Rohstoffe und Energiekosten werden zunehmend Schwerpunkt globaler wirtschaftspolitischer Entscheidungen. Obwohl die EU offiziell auf erneuerbare Energien setzt, wird gleichzeitig Nuklearenergie. Unter Druck der Atomlobby wird hinter den Kulissen der EU-Kommission die Zulässigkeit von “Subsidies for Nuclear Energy“ verhandelt. Wer steht eigentlich wirklich unter dem Rettungsschirm? Diese Frage hat sich ATTAC gestellt und recherchiert wohin die Gelder geflossen sind. Anders als beim legendären Marshallplan handelt es sich um „Rettungs- gelder für den Finanzmarkt, nicht für die GriechInnen“. Ob die „Direkte Kapitalisierung von Banken durch den ESM“ die zentralen Probleme löst oder doch nur als Placebo wirkt? Ein Schritt in die richtige Richtung scheint jedenfalls die Einführung eines Trennbankensystems. Warum, das untersucht „Wollen wir Banken trennen oder weiter für Spielbanken zahlen?“. Demo- kratiepolitisch bedenkliche Entwicklungen gibt es aber nicht nur in der Tür- kei, sondern auch in Österreich zu beobachten. Damit beschäftigt sich der Grundriss zu einer AK-Studie „Rechtsetzung durch Private“. Aber auch die Übertragung staatlicher Aufgaben auf Private, wie bspw die Müllentsorgung, ist oft nicht zum Vorteil der BürgerInnen. „Marktöffnung in Sicht“ lautet der Titel zum Thema mit positivem Ausblick. Erstaunlich leger scheint der Um- gang des EuGH mit den Binnenmarktfreiheiten und deren möglicher Verlet- zung beim Urheberrecht: „Ewiger Zankapfel, die Urheberrechte im digitalen Zeitalter“. Den Abschluss macht diesmal der „Strukturwandelbarometer“ mit der Frage wie sich der betrieblichen Strukturwandels auf die Zufrieden- heit der Belegschaft auswirkt. Viel Spaß beim Lesen wünscht Die Redaktion editOrial die türkiscHe wirtscHaft: seite 02 Mehr Schein alS Sein? wenn priVate recHt setzen… seite 05 ewiger zankapfeL: die urHeber - seite 07 recHte iM digitaLen zeitaLter DaS euGh-Verfahren aMazon.coM inTernaTional SaleS inc.ua GeGen auSTro Mechana. ara-systeM – seite 09 Marktöffnung in sicHt? subsidies for nucLear power seite 12 direkte kapitaLisierung Von seite 14 banken über den esM Die (über)nächSTe eTappe zur banKenunion1 woLLen wir banken trennen seite 17 oder weiter für spieLbanken zaHLen? griecHenLand: seite 20 Sie reTTen banKen, nichT MenSchen strukutrwandeLbaroMeter seite 22 – MeSSinSTruMenT für VeränDerunGSDynaMiK