Digitalisierung der Arbeitswelt – Weiterbildung, Datenschutz, AN-Schutz und Betriebsverfassung ? S. KÖCK DRdA ? 5/2017 ? Oktober 339 Übersicht 1. Ausgangslage 1.1. „Industrie 4.0“ und „Arbeit 4.0“? 1.2. Beispiele 1.3. Digitalisierung erfasst Dienstleistungssek- tor und KMUs 2. Resultierende Problemstellungen 2.1. Arbeitsmarkt und Arbeitnehmerqualifizie- rung 2.2. Daten 2.3. Sonstige betriebliche Auswirkungen 3. Weiterbildung 3.1. Überbetrieblich: Bildungskarenz und Bil- dungsfreizeit 3.2. Betrieblich: Was leistet das Betriebsver- fassungsrecht? 3.3. Betrieblich/überbetrieblich: Arbeitsstif- tungen 3.4. Schlüsse und offene Fragen 4. Datenschutz und Datensicherheit 4.1. Gesetzliche Ausgangslage 4.2. Bruchstellen: Kritik an der bestehenden Gesetzeslage 4.2.1. Probleme in § 96 Abs 1 Z 3 und in § 96a Abs 1 ArbVG 4.2.2. Die „Wandlungsthese“ des OGH 4.2.3. Zwischen-Fazit im Betriebsratsbetrieb 4.2.4. Der betriebsratslose Betrieb 4.2.5. Die besonderen Schwachstellen des § 10 AVRAG 4.2.6. Weitere datenschutzrechtliche Probleme 4.2.7. Fazit 4.3. Die neue DS-GVO 4.3.1. Allgemein 4.3.2. Wesentliche Inhalte 4.3.3. Wesentliche Einschätzung für das Arbeits- recht in Österreich 4.4. Einschätzung und Ausblick für den AN- Datenschutz in Österreich 5. Arbeitnehmerschutz – Chancen und Gefahren 5.1. Ausgangslage: Abnahme physischer und Zunahme psychischer Belastungen? 5.2. Die potenzielle Rolle der Digitalisierung bei psychischen Belastungen 6. Betriebsverfassungsrecht 6.1. Betriebsbegriff 6.2. Mitwirkungsrechte des BR 7. Resümee und Ausblick: Wie fit ist das öster- reichische Arbeitsrecht für „Industrie 4.0“? 1. Ausgangslage3) 1.1. „Industrie 4.0“ und Arbeit 4.0? Das Schlagwort „Industrie 4.0“ bezeichnet übli- cherweise die sogenannte „vierte industrielle Revo- lution“. Die erste industrielle Revolution war der Digitalisierung der Arbeitswelt – Weiterbildung, Datenschutz, AN-Schutz und Betriebsverfassung1) STEFAN KÖCK (WIEN) Dieser Beitrag behandelt – in Ergänzung der Abhandlung von Risak2) zum selben Überthema, der sich auf die Auswirkungen auf die Organisationsformen der Arbeit konzentriert – die eher innerbetrieblichen Auswirkungen der Digitalisierung, also auf die Qualifizierung der AN und die Notwendigkeit der Weiterbildung, auf Datenschutz und Datensicherheit, auf den AN-Schutz und auf betriebsverfassungs- rechtliche Fragen. © Frank Helmrich 1) Mit Fußnoten versehene und geringfügig erweiterte Fassung des Vortrags bei der 52. Tagung der Österreichischen Gesellschaft für Arbeitsrecht und Sozialrecht am 30.3.2017 in Zell/See. Die Vor- tragsform wurde weitgehend beibehalten. Der Sachstand ist März 2017 – mit Ausnahme einer Ergänzung betreffend das österreichi- sche Umsetzungsgesetz zur Datenschutz-Grundverordnung (siehe Abschnitt 4.3.3). 2) Digitalisierung der Arbeitswelt, DRdA 2017, 331 ff. 3) Eine Fundgrube für relevante Problemstellungen und mögliche Antwortansätze ist das seit November 2016 (nach Vorlage eines „Grünbuchs“) vorliegende Weißbuch Arbeiten 4.0 des (deutschen) Bundesministeriums für Arbeit und Soziales, verfügbar unter http:// www.bmas.de/DE/Service/Medien/Publikationen/a883-weissbuch. html, zitiert als dBMAS, Weißbuch Arbeiten (2016).