T—-~ ' t- : Hl" 1^ ' ' ii ' 'r i- , ., T" ~J"mrp MITGLIEDERBEFRAGUNG Arbeiterkammern VERANTWORTLICH Dr. Brandl Dr. Haider Dr. Wladar Dr. Panholzer Mag. Bischofer Dr. Russ Dr. Atzl A. Lampert Gesamtprojekt MB: A. Prager Befragungsbüro: Mag. Wabnegg TELEFON 998/740-0 994/58 70-0 588 83-0 997/6906-0 996/8915 91-0 993/986-0 995/5340-0 055 22/306-0 022 2/501 65-25 84 0222/501 65-31 81 17. Dezember 1995 auch die meisten Wirtschaftskammern. Das Ergebnis der Befragungen war eindeutig: Die Mitglieder der Kammern sprachen sich mit großer Mehrheit, zum Teil sogar mit über 80 Prozent, für den Fortbestand ihrer gesetzlichen Interes¬ senvertretungen aus. Damit ist zunächst für diese Berufs¬ gruppen erreicht, was im Arbeitsüber¬ einkommen der im Oktober 1995 ge¬ brochenen Koalitionsregierung als poli¬ tische Vorgabe für alle Kammern formu¬ liert worden war: Die (damaligen) Re¬ gierungsparteien gingen »davon aus, daß am Ende eines Reformprozesses, der nicht länger als zwei Jahre dauern soll, in allen Kammern bis Ende 1996 eine Be- Wirtschaftskammer Mitgliederbefragung eine gesetzlich fundierte, umfassende Interessenvertretung — eben die AK - verfugen. • Nur durch Arbeiterkammern und Gewerkschaften als starke Partner ist gewährleistet, daß Arbeitnehmerinter¬ essen innerhalb der Sozialpartnerschaft und gegenüber dem Staat auch in Zu¬ kunftwirksam vertretenwerden können! Die Arbeiterkammern haben die Chance zur Reform genützt Obwohl die Formulierung im Koali¬ tionsabkommen 1994 nahezu alle Fragen im Zusammenhang mit der »Mitglieder¬ befragung« offen gelassen hatte, mögli¬ che Konsequenzen unklar geblieben wa¬ ren und das Koalitionsabkommen letzt¬ lich durch den ?§[ Befragungen über Beibehaltung der Pflichtmitgliedschaft fDafür # Dagegen Salzburg Wien Beteiligung: 29,3%* 29.11.-2J2.Termin Ende Jänner 3Beteiligung: 36,9°/. Termin offen*) nach Abrechnung der inaktiven Mit- inklusive inaktive Mitglieder: 21,7% Tirol Kärnten Beteiligung: 40,4% Beteiligung: 32,9% Steiermark Niederösterreich Uff Beteiligung: 44,6% Beteiligung: 40,0% APA-Grafik, Quelle: APA /WKÖ *) Siehe »EditoriaT Seite 3 fragung aller Mitglieder durchgeführt wird«. • Jetzt kommt es darauf an, daß auch bei der Mitgliederbefragung in den Ar¬ beiterkammern ein eindeutig positives Ergebnis erreicht wird! Neben allen anderen Gründen, die es für die Arbeitnehmerinnen und Arbeit¬ nehmer gibt, ein klares »JA« zu ihrer ge¬ setzlichen Interessenvertretung, der AK, zu sagen, muß auch das Ergebnis der Be¬ fragungen in den anderen Kammern be¬ achtet werden: • Wenn Unternehmer, Bauern und Freiberufler den Bestand ihrer Kam¬ mern durch ein positives Ergebnis der Mitgliederbefragungen abgesichert ha¬ ben, müssen auch die Arbeitnehmer dafür sorgen, daß sie weiterhin über Bruch der Koali¬ tionsregierung überhaupt gegen¬ standslos gewor¬ den war, halten die Arbeiterkam¬ mern an ihrer Absicht, die Mit¬ gliederbefragung im ersten Halb¬ jahr 1996 durch¬ zuführen, konse¬ quent fest. Sie wollen und wer¬ den den Beweis erbringen, daß die schon vor ei¬ nigen Jahren be¬ gonnene, tiefgrei¬ fende Reform er¬ folgreich war. Wesentliche Ergebnisse des Reform¬ prozesses in den Arbeiterkammern sind: • Vollständige Erneuerung der Rechts¬ grundlagen durch das Arbeiterkammer¬ gesetz 1992 und die dazu erlassenen Durchführungsvorschriften (Geschäfts¬ ordnungen, Haushaltsordnung, Rechts¬ schutz-Regulativ, Richtlinien für die Arbeitsverhältnisse, Subventionsrichtli¬ nien usw.). • Klare und transparente Regelungen über Einkommen, Bezüge und Pensio¬ nen der leitenden Funktionäre und An¬ gestellten. • Wirksame Kontrolleinrichtungen und -mechanismen zur Überprüfung der Gesetzmäßigkeit, Zweckmäßigkeit, Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit im Umgang mit den finanziellen Mitteln 2/96 nrbrit wlrtsriinft 11